Obama und Hu wollen der Krise widerstehen

Wie Präsident Barack Obama nach seinem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao am Dienstag (17.11.2009) vor der Presse sagte, half die Zusammenarbeit mit China den USA auf ihrem Weg aus der tiefen Wirtschaftskrise. Obama versprach zugleich, die Staatsausgaben und damit das Rekorddefizit von 1,4 Billionen Dollar zu senken. China als größter Geldgeber hatte in jüngster Vergangenheit die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass der schwache Dollar den Wert seiner Investitionen in den USA schmälern könnte.

Hu Jintao will Protektionismus bekämpfen

Auch in Handelsfragen hatten die Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik zuletzt zugenommen. Beide Seiten werfen sich gegenseitig unfaire Handelsbeschränkungen vor. Nachdem die Regierung in Washington Einfuhrzölle auf in China produzierte Reifen erhoben hatte, kündigte China daraufhin eine Überprüfung der Einfuhrbedingungen für Autos aus den USA an. Hu sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama, beide Regierungen wollten ihre Gespräche "auf gleicher Augenhöhe" fortsetzen, um die Spannungen zu überwinden und "der Versuchung des Protektionismus zu widerstehen". Er deutete zudem marktgerechtere Wechselkurse für die Zukunft an.

Obama will doch noch Durchbruch beim Klimaschutz

Darüber hinaus vereinbarten Hu und Obama weitere Gespräche beim Thema Klimaschutz. Er habe mit Präsident Hu Jintao vereinbart, auf einen Erfolg des Gipfels im Dezember hinzuwirken, sagte Obama. Das Ziel bestehe nicht darin, in Kopenhagen "ein Teilabkommen oder eine politische Erklärung" zu unterzeichnen. Vielmehr müsse am Ende ein umfassendes Abkommen stehen, das sofortige Wirkung entfalte. Dafür müssten China und die USA als die "beiden größten Energieverbraucher und -produzenten" zusammenarbeiten, fügte Obama hinzu.

"Dialog über Menschenrechte vertiefen"

Auch gegenüber Hu mahnte Obama die Achtung der Menschenrechte an. Er forderte zudem eine Wiederaufnahme von Gesprächen mit Vertretern des Dalai Lamas, dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter. Hu erklärte, beide Staaten seien sich einig gewesen, den Dialog über Menschenrechte zu vertiefen, wobei die Souveränität gegenseitig respektiert werden solle. Bereits vor chinesischen Studenten hatte Obama am Montag die Einhaltung der Menschenrechte als universelles Recht bezeichnet. Obamas dreitägiger Aufenthalt in China ist nach Japan und dem Asien-Pazifik-Wirtschaftsgipfel (APEC) in Singapur die dritte Station seiner neuntägigen Asienreise. Zum Abschluss besucht er am Mittwoch und Donnerstag Südkorea.

Autor: Martin Muno (ap, afp, dpa, rtr)
Redaktion: Martin Schrader