Internetseiten in China wieder verfügbar

Nach einem Telefongespräch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi am Freitag (1.8.) sind die Internetseiten der Deutschen Welle in der VR China wieder landesweit verfügbar. Auch das Programm des deutschen Auslandsfernsehens DW-TV, das als eines von 20 internationalen Anbietern in das olympische Kabelnetz eingespeist wird, war am Wochenende im Olympischen Dorf und im Pressezentrum wieder störungsfrei zu sehen.

Der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, hatte mit Steinmeier über die Verfügbarkeit der Angebote des deutschen Auslandsrundfunks in China gesprochen. Dabei hatte er auch die langfristige Strategie des Senders mit Blick auf den bedeutenden Medienmarkt China erläutert.

Für die Deutsche Welle kamen die Beschränkungen des Internetzugangs im internationalen Pressezentrum der Olympischen Spiele in Peking durch die chinesischen Behörden „keineswegs überraschend“.

Ansgar Burghof, Leiter der Intendanz sagte am Donnerstag (31.7.): „Die chinesischen Behörden demonstrieren derzeit der versammelten Weltpresse, was die Deutsche Welle und mit ihr andere internationale Medienangebote seit Jahren immer wieder erfahren müssen: dass Peking den Informationsfluss für die Menschen im Land massiv beschneidet.“ Durch die erhöhte Medienpräsenz und die unmittelbare Betroffenheit der Berichterstatter „wird jetzt überdeutlich, was die chinesische Führung von Presse- und Meinungsfreiheit hält und wie sie mit Kritik an solchen Grundrechtsbeschneidungen umgeht“, so Burghof.

Die Deutsche Welle sei mehrfach betroffen: Zum einen würden nachweislich die Internetseiten – insbesondere auf Chinesisch – blockiert. Zum anderen verweigere Peking nach wie vor die beantragte Lizenz für die Ausstrahlung des deutschen Auslandsfernsehens in der Volksrepublik. Der Weg führe aktuell unter anderem über Partnersender, die einzelne Sendungen übernähmen. „Derzeit ist DW-TV zudem im offiziellen Kabelnetz für das Olympische Dorf und das Pressezentrum zu sehen – inwieweit ungestört, das beobachten wir“, sagte Burghof. Für chinesische Internetnutzer stelle die Deutsche Welle Lösungen bereit, zumindest Teile des Webangebots zugänglich zu machen, etwa über Links auf anderen Seiten, über Newsletter und spezielle Server. Hinzu komme das Angebot von DW-RADIO über Kurzwelle. Burghof: „Wir haben als deutscher Auslandsrundfunk einen gesetzlichen Auftrag, den wir – trotz aller Hürden – auch in China erfüllen wollen und müssen. Wir werden dafür, wie schon in der Vergangenheit, alle Kanäle nutzen und weiterhin dicke Bretter bohren.“