NGOs wollen Arbeit in Usbekistan wieder aufnehmen

Seit Anfang März haben in Usbekistan mehrere Veranstaltungen unter Beteiligung von Vertretern internationaler Nichtregierungsorganisationen stattgefunden, deren Tätigkeit in Usbekistan nach der blutigen Niederschlagung des Aufstands in Andischan im Mai 2005 beendet wurde. Der Westen hatte damals das Vorgehen der usbekischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten scharf verurteilt und vergeblich eine internationale Untersuchung der Vorgänge verlangt. Nun sind aber folgende Organisationen nach Usbekistan zurückgekehrt: ICNL (International Center for Non-Profit Law), das Internationale Rote Kreuz, Human Rights Watch sowie die INTRAC (International NGO Traininig and Research Centre).

Neue Taktik der Behörden?

Vermutungen, die Behörden könnten ihre Taktik gegenüber internationalen NGOs geändert haben, kamen erstmals auf, nachdem der Leiter der regionalen Vertretung des Internationalen Roten Kreuzes, Yves Giovannoni, vor Journalisten erklärt hatte, ein "konstruktiver Dialog mit den Behörden in Taschkent" habe die Entscheidung herbeigeführt, die humanitäre Arbeit wieder aufzunehmen.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass der neue Leiter von Human Rights Watch in Usbekistan, Igor Woronzow, in Taschkent eine Reihe von Treffen mit Vertretern inländischer Nichtregierungsorganisationen durchgeführt hat. Dies bestätigte der Menschenrechtler Schuchrat Ganiew aus Buchara der Deutschen Welle: "Ich habe mit Woronzow gesprochen. Er hat zwar noch keine Akkreditierung, hält sich aber bereits in Usbekistan auf. Wir haben uns bei einem Briefing in der US-Botschaft getroffen, das einem Bericht zur Lage der Menschenrechte gewidmet war." Ganiew sagte, Human Rights Watch hoffe nun auf eine Akkreditierung. Treffen mit Vertretern usbekischer NGOs würden die Behörden nicht behindern.

Über 300 NGOs geschlossen

Die usbekische NGO "Zentrum für Humanitäres und Recht in Buchara", die von Ganiew geleitet wurde, war von den Behörden im August 2005 verboten worden, nachdem bereits alle internationalen Organisationen aufgelöst oder des Landes verwiesen waren. Insgesamt wurden nach Mai 2005 mehr als 300 NGOs geschlossen, meist mit der Begründung des Justizministeriums, die Tätigkeit der Organisationen stehe nicht im Einklang mit den usbekischen Gesetzen.

Bis dahin waren in Usbekistan Vertretungen von mehr als 20 großen internationalen Organisationen und Stiftungen tätig, darunter: American Bar Association Central European and Eurasian Law Initiative (ABA CEELI), Eurasia Foundation, Open Society Institute (OSI), Counterpart Consortium, American Councils for International Education: ACTR/ACCELS, International Research and Exchanges Board (IREX), International Center for Non-Profit Law (ICNL), Cooperative Housing Foundation (CHF), Central Asian Free Exchange (CAFE), Mercy Corps, Joint Development Associates (JDA), Human Rights Watch, Freedom House, Northwest Medical Int., Urban Institute, Winrock International, Partnership in Academics and Development (PAD), Partnership for Development Organization (PDO), Crosslink International, Internews und andere.

Neue Akkreditierungs-Behörde

Trotz der positiven Signale, die von den usbekischen Behörden ausgehen und schon als "Tauwetter" bezeichnet werden, raten Experten zu Vorsicht. Es sei noch zu früh, sich zu freuen, weil die Rückkehr der genannten Organisationen offiziell noch nicht bestätigt sei. Sie hätten keine offizielle Akkreditierung und Vertretung. Sicher sei lediglich, dass mit ihnen Gespräche geführt würden. Selbst wenn die internationalen NGOs tatsächlich wieder zugelassen würden, müssten sie wohl unter anderen rechtlichen Bedingungen arbeiten. Inzwischen wurde eine "Nationale Assoziation für Nichtregierungsorganisationen Usbekistans" gegründet, bei der sich sämtliche Organisationen registrieren lassen sollen.

Tengis Ibragimow