Mittelmeer-Union

Wegen der Mittelmeer-Union gibt es neuen Streit zwischen Paris und Berlin. Der französische Premierminister François Fillon sprach sich am Dienstag (04.03.2008) im französischen Radiosender Europe 1 dafür aus, die Mittelmeerunion nach dem Vorbild des Ostseerates zu gestalten. Da Frankreich in diesem Gremium nur einen Beobachterstatus hat, würde umgekehrt Deutschland bei der Mittelmeerunion nur als Beobachter am Tisch sitzen - und nicht als gleichberechtigter Partner. "Es ist unbestreitbar, dass Frankreich direktere Interessen hat als Deutschland", begründete Fillon den Vorstoß.

Berlin widerspricht

Die Äußerungen des französischen Premiers sorgten in Berlin für einige Irritationen. "Das ist nicht Teil des Kompromisses", sagte ein Regierungssprecher. "Für uns gilt, dass die Kanzlerin und Herr Sarkozy gestern den Streit um die Mittelmeerunion beigelegt haben." Möglicherweise sei Fillon nicht über den aktuellen Stand der Gespräche informiert, hieß es in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatten sich erst am Montag am Rande der CeBIT in Hannover auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Mittelmeerunion geeinigt. Danach hieß es, die neue Union werde allen 27 EU-Mitgliedsländern offen stehen. "Wir sind uns im Grundsatz und im Detail einig", hatte Sarkozy gesagt. Merkel und Sarkoy hatten außerdem angekündigt, ihre Vorschläge kommende Woche auf dem EU-Gipfel in Brüssel näher zu erläutern.

Merkel warnt vor Spaltung der EU

Paris und Berlin streiten seit Monaten über die Mittelmeerunion. Sarkozy wollte eigentlich nur die Mittelmeeranrainer in der neuen Union haben. Die Bundesregierung lehnte das jedoch ab und warnte vor einer Spaltung der EU.

Laut der Einigung von Hannover soll Sarkozy die Mittelmeerunion Anfang Juli in Paris feierlich ins Leben rufen - zu Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft. (det)