GUAM: Diskussion um Projekte und Ziele

Das Wirtschaftsforum in Krynica wird vom Institut für Osteuropa-Studien in Warschau organisiert und gilt als die wichtigste Meinungsplattform der Staaten Mittel- und Osteuropas. An ihm nehmen Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen teil. Das Motto des Treffens lautete "Europäische Herausforderungen. Für eine neue europäische Identität". Eine Diskussionsrunde war der GUAM-Organisation gewidmet, der Georgien, die Ukraine, Aserbaidschan und die Republik Moldau angehören. Sie fand reges Interesse unter den Teilnehmern des Wirtschaftsforums.

Anti-russische Ausrichtung?

Der Abgeordnete der russischen Staatsduma, Sergej Markow, erklärte, die GUAM verfolge von Anfang an eine anti-russische Ausrichtung. Er sagte ferner: "Was soll ich meinen Studenten sagen, wenn sie mich nach den Errungenschaften der GUAM fragen?" Dies versuchte der moldauische Wirtschaftsminister Igor Dodon zu beantworten, der keinen Hehl daraus machte, dass es Probleme innerhalb der GUAM gibt: "Von Anfang an ging es um drei Hauptaufgaben: Wirtschafsbeziehungen, Infrastrukturprojekt und Energie-Zusammenarbeit. Was ist in den letzten Jahren passiert? In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den GUAM-Staaten gibt es zweifelsohne eine positive Dynamik. Gleichzeitig wird die Entwicklung der Organisation dadurch überschattet, dass es an konkreten Projekten zwischen unseren Ländern mangelt. Deshalb hat beispielsweise die Moldau ihre Handelsprioritäten umorientiert. Ihr wichtigster Handelspartner ist seit Anfang dieses Jahres die EU."

Kein Grund zu Pessimismus

Interessante Infrastruktur-Projekte der GUAM gibt es aber durchaus. Eines davon ist der Transport-Korridor rund ums Schwarze Meer. Dem moldauischen Wirtschaftsminister Dodon zufolge wurden konkrete Maßnahmen zu dessen Realisierung allerdings nicht unternommen. Grund zu Pessimismus gebe es aber nicht, meint der stellvertretende ukrainische Außenminister Wolodymyr Ohrysko: "Es gibt reale Programme, beispielsweise Energieprojekte. Unsere Länder und die EU, aber auch zentralasiatische Staaten, arbeiten derzeit intensiv an einem Projekt zur Lieferung von Energieträgern nach Europa. Die Umsetzung dieses einen Projektes würde schon genügen, um sagen zu können, dass es die GUAM wirklich gibt und dass sie eine absolut ernstzunehmende wirtschaftliche Perspektive hat."

Ohrysko machte im Gespräch mit der Deutschen Welle ferner auf weitere Projekte in den Bereichen Verkehr und Bildung sowie bei der Zusammenarbeit in der Landwirtschaft aufmerksam. Zudem gebe es, so der stellvertretende ukrainische Außenminister, mehrere politische Projekte zur Konfliktlösung.

Ukraine und Georgien als "Lokomotiven"

Die unbestritten intensivste Zusammenarbeit im Rahmen der GUAM entwickelt sich in letzter Zeit zwischen Kiew und Tiflis. Der georgische Vizepremier Georgi Baramidse sagte der Deutschen Welle, die Ukraine und Georgien seien die treibenden Kräfte der GUAM: "Wir hoffen, dass die Ukraine insgesamt in Osteuropa eine immer größere Rolle spielen wird. Das ist für Georgien sehr wichtig. Wir arbeiten in zwei Richtungen. Die erste Richtung betrifft politische Fragen im Zusammenhang mit der Aussicht auf eine Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine in der EU und NATO. Hier gibt es eine unterschiedliche Dynamik, denn Georgien hat dynamischere Beziehungen zur NATO und die Ukraine zur EU. Wir müssen einander in beiden Angelegenheiten unterstützen. Die zweite Richtung ist die Wirtschaft, in erster Linie der Energiebereich. Für uns ist es wichtig, dass aus der Ukraine Investitionen nach Georgien fließen und umgekehrt."

Baramidse hofft, das sich die Beziehungen zwischen Kiew und Tiflis weiterhin so dynamisch entwickeln werden. Die GUAM sei ein zusätzliches Instrument für diese Entwicklung, betonte der georgische Vizepremierminister.

Ljubomyr Petrenko, Lviv
DW-RADIO/Ukrainisch, 9.9.2007, Fokus Ost-Südost