Regierungsbündnis gewinnt Wahl in Montenegro

Nach der Parlamentswahl am Sonntag (10.9.2006) in Montenegro kann das Linksbündnis des seit fast 16 Jahren regierenden Djukanovic mit einer knappen eigenen Mehrheit weiterregieren. Das geht aus dem am Dienstag 812.9.2006) offiziell bestätigten Auszählungsergebnis hervor. Demnach kam Djukanovics Koalition aus seiner "Demokratischen Partei von Sozialisten"(DPS) und der kleineren "Sozialdemokratischen Partei"(SDP) bei den ersten Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit von Serbien auf rund 50 Prozent der Stimmen. "Das ist ein Triumph für Montenegros europäische Politik", sagte Djukanovic in einer ersten Reaktion.

"Die Wahl hat gezeigt, dass Montenegro politisch sehr stabil ist, dass es fest auf europäischen Gleisen fährt und eine Regierung hat, die - von dieser starken Unterstützung getragen - in der nahen Zukunft die entscheidenden Schritte in Richtung europäischer Integration machen kann", betonte Djukanovic.

Knappe Mehrheit

Unklar war zunächst, ob Djukanovic tatsächlich die von ihm reklamierte absolute Mehrheit der 81 Mandate erreicht hatte. Doch laut dem am Dienstag veröffentlichten amtlichen Endergebnis kommt die Koalition unter Ministerpräsident Djukanovic auf 41 der 81 Abgeordnetenmandate. Seine Partei der Sozialisten und die mit ihr verbündeten Sozialdemokraten können damit weiter regieren.

Die nationalen serbischen Parteien gehen gestärkt aus der Wahl hervor. Die "Serbische Liste" wollte der wahre Hüter der Interessen der serbischen Minderheit im Lande sein. Der Volksentscheid Ende Mai 2006 für eine Loslösung Montenegros aus dem Staatenbund mit Serbien hatte der Liste Antrieb gegeben, sodass sie nun mit zwölf Abgeordneten die größte Oppositionsgruppe stellt.

Regierung gibt sich versöhnlich

Jeweils elf Mandate bekamen die traditionelle Opposition um die "Sozialistische Nationale Partei" (SNP) und die erst Mitte Juli 2006 gegründete "Bewegung für Wandel" des politischen Shootingstars Nebojsa Medojevic. Medojevic wirft der Regierungskoalition Korruption und Machtmissbrauch vor. Die Bürger würden nun die Rechnung für die eigene Wahlentscheidung zahlen müssen, sagte der Oppositionspolitiker.

Ranko Krivokapic von der kleineren Regierungspartei SDP bemühte sich derweil um versöhnliche Gesten gegenüber der Opposition: "Unsere Koalition ist die Koalition aller Bürger – auch jener, die das Referendum und diese Wahlen verloren haben. Wir werden nicht zurückblicken. Wir gehen direkt nach Brüssel. In den nächsten vier Jahren werden wir die Tore Brüssels öffnen."

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die mit einem Großaufgebot an Beobachtern die Abstimmung verfolgt hatte, stellte dem Wahlverlauf bereits am Montag ein positives Zeugnis aus.