Usbekistan ein Jahr nach Andischan

Ein Jahr ist vergangen, seit im Fergana-Tal tausende Menschen für bessere Lebensverhältnisse und gegen Korruption demonstrierten. Das offizielle Taschkent beendete die Proteste blutig – hunderte Menschen starben, hunderte flohen aus dem Land, viele wurden festgenommen. Die Prozesse gegen die Verhafteten waren durch schwere Unregelmäßigkeiten, unzureichende Verteidigung und einen Mangel an Beweisen gekennzeichnet, so Menschenrechtsorganisationen. Mehr als 100 Demonstranten aus Andischan – laut der usbekischen Regierung alle Terroristen - wurden in zweifelhaften Prozessen verurteilt. Oppositionelle wurden mundtot gemacht, ausländische Medien des Landes verwiesen. Außenpolitisch lehnte sich der frühere Verbündete des Westens wieder eng an die regionalen Großmächte Russland und China an, die ebenfalls, wie es offiziell heißt, gegen bewaffnete Islamisten kämpfen.

Lügen und Desinformation

Bahodyr Musajew, unabhängiger Soziologe aus Taschkent meint, in Usbekistan gehe es heutzutage wie in der Sowjetunion unter Breschnew zu: „Im Laufe dieses Jahres haben die Behörden Lügen und Desinformation über die Ereignisse von Andischan verbreitet, obwohl wir wissen, dass Journalisten Zeugen waren. Jetzt wird all den Journalisten vorgeworfen, zu lügen. Das erinnert mich persönlich an die Stagnation der Breschnew-Zeit. Damals gab es auch keine Offenheit, es gab nur eine große Lüge. Menschen, die Initiative zeigen, werden geknebelt. Die Folge ist zunehmende Apathie und Politikverdrossenheit in der Gesellschaft. Bei uns kann man sich mit allem befassen, nur nicht mit Politik.“

„Der Staatselite schaden“

Um Repressionen in Usbekistan zu vermeiden, appellieren die einheimischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen an die politischen Institutionen: Man soll zu wirtschaftlichen und politischen Sanktionen greifen. Die Europäische Union und die USA haben bereits ein Einreiseverbot gegen Präsident Islam Karimow ausgesprochen und andere Maßnahmen umgesetzt – weitgehend ohne Folgen. Viele erwarten von Europa harte Schritte gegenüber der Regierung Karimow. Der deutsche Journalist und Zentralasien-Experte Marcus Bensmann empfiehlt: „Ganz wichtig ist, dass Europa, sowohl die Nationalstaaten, als auch Europa als politisches Gesamtkonstrukt, versucht, alle Möglichkeiten in Bewegung zu setzen, um der Elite des usbekischen Staates zu schaden. Das heißt: Konten einfrieren, gezielte, kluge Sanktionen. So, dass eben diejenigen, auf Grund derer dieses Massaker stattgefunden hat, nicht die Gelder in den Westen bringen und davon profitieren können. Es müssen Sanktionen eingeführt werden, die gegen die Staatselite Usbekistans gerichtet sind. Und die EU und die Nationalstaaten müssen endlich aufhören, einen Dialog mit einem Diktator und Folterer zu führen“

Gebündelte Proteste

Zum Jahrestag der Ereignisse rund um den 13. Mai wird eine „Weltweite Protestaktion gegen das Karimow-Regime“ durchgeführt, von der usbekischen Exil-Opposition organisiert. Demonstrationen finden z.B. in Moskau, in Kiew, in London, in Washington und in Brüssel statt, vor den usbekischen Botschaften in den jeweiligen Städten und Ländern. Valerij Petrenko, Mitglied der internationalen Organisation „Für demokratische Reformen in Usbekistan“ (Brüssel) meint, die usbekische Exil-Opposition stärke sich und Andischan habe dazu beigetragen, dass die demokratisch denkenden Usbeken sich zusammenschließen wollen: „Mehrmals jährlich finden verschiedene Demonstrationen in verschiedenen Teilen der Welt statt. Aber es war noch nie so organisiert, wie heute. Die Patrioten Usbekistans wollen ein Jahr nach Andischan gegen das Regime demonstrieren, und wir haben diese einzelnen Aktionen koordiniert, damit wir alle zusammen auftreten können, mit den gleichen Parolen, mit den gleichen Forderungen“

Daria Bryantseva

DW-RADIO/Russisch, 10.5.2005, Fokus Ost-Südost