Nordkoreanische Reformen ohne Zukunft

Das kommunistische Nordkorea ist eines der ärmsten und isoliertesten Länder der Welt. Die diktatorisch regierte Volksrepublik hat eine heruntergewirtschaftete Planwirtschaft, die ihre Menschen nicht ernähren kann. Doch es gibt schwache Anzeichen für wirtschaftliche Reformen im Land. So entsteht in der Nähe der nordkoreanischen Stadt Kaesong ein Industriepark, in dem 15 Unternehmen aus dem benachbarten Südkorea mit Arbeitskräften aus dem Norden demnächst ihre Produktion aufnehmen. Ein Novum zwischen den beiden Staaten, die durch eine militarisierte Sicherheitszone voneinander getrennt sind.

Verlockender Konsum

Im Alltag der Nordkoreaner machen sich vor allem wirtschaftliche Binnenreformen bemerkbar. Im Juli 2002 wurde das Zuteilungssystem für Lebensmittel aufgehoben, Preise und Löhne sind seitdem flexibel - und stark gestiegen. Unternehmen können und müssen alleine wirtschaften und untereinander Geschäfte machen - ohne dass eine staatliche Stelle dazwischengeschaltet ist. Es gibt freie Konsummärkte, auf denen man gegen Bargeld Bier aus Singapur, Mozartkugeln und Kleidung aus China sowie südkoreanische Elektrogeräte kaufen kann. Seit dem 1. Juli 2002 hat die Währung Nordkoreas auch einen offiziellen Wechselkurs: 150 Won entsprechen einem US-Dollar. Zum Konsum soll sogar verleitet werden: Im Dezember 2003 wurde in Pjöngjang die erste offizielle Werbetafel für ein Auto montiert.

Öffnet sich Nordkorea doch noch für Marktwirtschaft und Welthandel? Die "Juche"-Ideologie des verstorbenen Staatsgründers Kim Il Sung, die vorsah, dass das Land in jeder Hinsicht vom Ausland unabhängig sein sollte, scheint vergessen. Macht sich die Demokratische Volksrepublik Korea auf den gleichen Reformweg, wie zuvor China oder Vietnam? "Die Entwicklungen sind nur vordergründig vergleichbar", sagt Hanns Hilpert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. "In China und Vietnam gab es eine klassische industrielle Revolution durch eine Modernisierung der Landwirtschaft", sagt der Wirtschaftsexperte der SWP für Asien.

Verfall und De-Industrialisierung

Nordkorea ist hingegen schon seit den 1980er Jahren eine Industrienation, allerdings im Verfall. "Nordkorea steckt in der De-Industrialisierung", sagt Hilpert. Die Auslastung vieler Unternehmen liegt höchstens bei 20 Prozent. Bis zu einem Viertel des Bruttoinlandsprodukts würd für das Militär ausgegeben, das Land hat eine Lebensmittel- und Energiekrise. Und: Die wirtschaftlichen Reformen geschehen ohne Privatisierungen.

Für das größte Hemmnis der Industrie hält Hilpert die marode Infrastruktur: die Energieerzeugung und -übertragung, den Schienenverkehr und die Hafenstruktur. "Damit ist keine rentable Produktion möglich und Import-Export schwer denkbar", meint der Wirtschaftsexperte. Darum ist er auch skeptisch wegen des Erfolges des Industrieparks Kaesong, in dem bis 2020 um die 2000 Unternehmen produzieren sollen.

Ohne Außenhandel kein Binnenhandel

Schlüsselproblem für Nordkoreas Wirtschaft ist jedoch der politische Konflikt um Pjöngjangs Nuklearprogramm. Im Herbst 2002 hatte Nordkorea zugegeben, unerlaubt Atomwaffen entwickelt zu haben. Anfang 2003 kündigte es seine Bindung an den Atomwaffensperrvertrag. Seitdem gab es zahlreiche und bislang erfolglose Gesprächsrunden zwischen Nordkorea und den USA, China, Südkorea, Japan und Russland, um eine Lösung zu finden.

Zuletzt hatte Nordkorea Ende November 2004 sein Interesse bekundet, die Sechs-Nationen-Gespräche fortzusetzen. Aus guten Grund: Nordkoreas Außenhandel liegt fast vollständig am Boden. US-Gesetze untersagen es amerikanischen Firmen, in dem Land zu investieren. Damit ist auch der Export nordkoreanischer Waren in die USA nicht möglich. Die Europäische Union und Japan haben nach Beginn der Nuklearkrise 2002 ebenfalls ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land eingefroren. Und ohne Außenhandel gibt es mittelbar auch keinen Binnenhandel für Nordkorea.

Reformunfähiges System

Eine Lösung der nordkoreanischen Nuklearkrise ist also nötig. Doch auch die wird nach Meinung des Asienexperten Hilpert nicht reichen, um die Wirtschaft im Land voranzubringen. "Was fehlt, ist ein anderes politisches System und eine andere Machtverteilung in Nordkorea." Einen Weg der kleinen Schritte hält er nicht für denkbar: "Das System in Nordkorea und seine Machthaber sind wahrscheinlich reformunfähig", sagt Hilpert.