Deutsche Panzer mit Spürsinn gefragt
18. Oktober 2004
Die deutsche Rüstungsindustrie sitzt nicht in der ersten Reihe, aber sie hat es sich in der zweiten bequem gemacht. Hinter den beiden großen Waffenproduzenten USA und Russland zählt die Bundesrepublik zu einer zweiten Gruppe von Lieferanten, zu der auch Frankreich und England gehören und in einigen Jahren wohl auch China. Ihr Anteil am Rüstungsmarkt beträgt zwischen vier und sechs Prozent.
Deutsche Rüstungsgüter sind international gefragt. Besonders begehrt seien neben Schiffen gepanzerte Fahrzeuge, sagt Michael Brzoska, Rüstungsexperte vom Bonner Konversionszentrum (BICC). Allerdings sei die aktuelle Bundesregierung und auch ihre Vorgänger bei dem Export von gepanzerten Fahrzeugen bislang relativ restriktiv vorgegangen. "Der Export von gepanzerten Fahrzeugen ist eigentlich nur in andere NATO- oder EU-Länder erlaubt worden - mit einigen Ausnahmen", so Brzoska.
Umstrittene Lieferungen
Zu den bekannten Ausnahmen zählt zum Beispiel die umstrittene Lieferung von 36 deutschen Spürpanzer nach Saudi-Arabien im Jahr 1991 oder die aktuell geplante Ausbildungsunterstützung für die irakische Armee mit deutschen Transportpanzern. Welches Land auf der Welt die meisten Rüstungsgüter aus Deutschland erhält, steht jeweils in dem von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Rüstungsexportbericht. In den vergangenen Jahren gehörten zu den wichtigsten Abnehmern deutscher Waren zum Beispiel Südkorea, Griechenland und die Türkei.
Eine enge "Rüstungsbeziehung" pflegen deutsche Unternehmen mit Israel. Doch die zuletzt von den Israelis gewünschten Dingo-2-Transportfahrzeuge will Berlin nicht genehmigen. Für Spannungen sorgte Ende der 1990er Jahre auch die Lieferung dreier U-Boote. Die Boote waren angeblich so umgerüstet worden, dass mit ihnen auch Atomwaffen abgefeuert werden hätten können. Derzeit ist Israel an zwei weiteren modernen U-Booten aus Deutschland interessiert.
Schiffe aus Deutschland gefragt
Am maritimen Know-how aus Deutschland sind weltweit viele Staaten interessiert. Auch die aufstrebende Macht Indien gehört zu den Kunden. In der Statistik wird mit Südafrika aber bald ein Land an die Spitze rücken, in das lange Zeit gar nichts geliefert werden durfte. "Südafrika wird zu einem wichtigen Abnehmer, weil deutsche Werften mehrere Kriegsschiffe nach Südafrika verkauft haben und die demnächst dort abgeliefert werden", sagt Brzoska.
Der größte Teil des Exportes deutscher Rüstungsgüter geht aber an die Verbündeten in der NATO oder der EU. Mit einem Anteil von rund 20 Prozent sind die Ausfuhren in Entwicklungsländer vergleichsweise gering. Dies hat nicht nur mit den vor vier Jahren verschärften Rüstungsexportbestimmungen zu tun. Nach einer Untersuchung des US-Kongresses sanken die Investitionen in Rüstungsgüter von 2000 bis 2003 weltweit um 40 Prozent. Vor allem ärmere Länder geben demnach immer weniger Geld für Waffen im Ausland aus. Weil dieser Trend auch an den deutschen Herstellern nicht spurlos vorüberzieht, hat auf dem deutschen Rüstungsmarkt längst eine Konzentrationswelle eingesetzt. Kritiker glauben, dass dies ein Grund für die jüngsten Exportgenehmigungen des Bundessicherheitsrates sein könnten.
Gute Kunden im Mittleren Osten
Doch Michael Brzoska mahnt zur sorgfältigen Analyse: "Wenn es um die Türkei geht, dann muss man sehen, dass in der Türkei viel verändert wurde. Insofern ist die Frage nach einer Neubewertung eines möglichen Panzerexports aus meiner Sicht gerechtfertigt", so der Rüstungsexperte. Größere Bedenken hegt Brzoska bei der Lieferung von Panzern - auch wenn sie unbewaffnet sind - in den Irak. In den vergangenen Jahren sei die Bereitschaft gestiegen, Waffen- und Rüstungsgüter-Exporte nach Mittelost zu genehmigen.
Zurzeit laufen in den Nachbarstaaten des Irak die letzten Großbestellungen aus der Zeit des zweiten Golfkriegs aus. Deutsche Unternehmen sind auch daran beteiligt. Die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien zählen zu den besten Kunden. Insgesamt verkaufen deutsche Unternehmen ihr militärisches Sortiment weltweit in mehr als 100 Länder. Mit rund 90.000 Mitarbeitern ist die hiesige Rüstungsindustrie aber vergleichsweise klein. Im deutschen Gesamtexport erwirtschaftet sie gerade mal einen Anteil von einem Prozent. Und dennoch: einzelne Branchen wie der Schiffbau könnten nur mit ziviler Produktion in Deutschland kaum überleben.