Krise und Welthandel
26. September 2011
Nur noch wenige Monate, dann soll nach dem Willen der meisten EU-Länder Russland der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten. Zu den Befürwortern gehört auch Finnlands Außenhandelsminister Alexander Stubb: "Ich hoffe sehr auf einen WTO-Beitritt Russlands. Sowohl die Europäische Union als auch Russland würden sehr davon profitieren."
Doch nicht um jeden Preis. Verschiedene EU-Länder bemängeln vor allem die Einfuhrbeschränkungen für ihre Waren nach Russland und die Investitionszusagen, die Russland EU-Herstellern auferlegt. Das gilt etwa für Autos. EU-Handelskommissar Karel De Gucht führt die Gespräche mit Russland im Namen der EU. "Wenn die EU hier ein wenig Flexibilität zeigen soll, bin ich dazu bereit, aber wahr ist auch, dass Russland seine Verpflichtungen erfüllen muss." Welche Verpflichtungen er genau meint, wollte De Gucht allerdings nicht verraten.
Teure europäische Autos durch Zölle
Um Autos geht es auch bei den Handelsgesprächen mit Indien. Als Absatzmarkt europäischer Produzenten wird der indische Markt immer wichtiger. Doch die Einfuhrzölle sind ein großes Hindernis, so der deutsche Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Homann. "Wir wollen die Zölle möglichst weit runterbringen, wobei wir uns darüber im klaren sind, dass wir von den Indern nicht dasgleiche verlangen können wie von anderen Industrieländern. Aber das, was bisher angeboten ist, reicht halt noch nicht."
Das Angebot lautet, die Zölle binnen fünf Jahren von 60 auf 40 Prozent des Wagenpreises zu senken. Sie wären also immer noch sehr hoch. Homann sagte, die Bundesregierung und andere EU-Länder hätten die Kommission aufgefordert, sich auf keinen Fall darauf einzulassen.
Doha-Runde in der Sackgasse
Unzufrieden zeigte sich der finnische Außenhandelsminister Stubb allgemein mit dem schleppenden Fortgang der sogenannten Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels. Wenn man kein multilaterales Handelsabkommen hinbekomme, sollte man "ernsthaft über eine Koalition der Willigen nachdenken". Stubb weiter: "Wir treten jetzt mit der Doha-Runde seit zehn Jahren auf der Stelle, und wir brauchen Fortschritt, denn lange kann das so nicht weitergehen."
Der deutsche Staatssekretär Homann lehnt ein solches Vorgehen ab. Er hofft, dass alle zusammenwirken, "weil man sonst den Multilateralismus infragestellt." Doch alle wissen, dass die gegenwärtige Krise schlecht für den Welthandel ist. Viele Regierungen leisten zwar Lippenbekenntnisse zu einem freien Welthandel, schotten sich in der Praxis aber ab, um heimische Wirtschaftszweige und Arbeitsplätze zu schützen.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Reinhard Kleber