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Schäuble tritt in Debatte über Euro-Rettungsfonds auf Bremse

17. Januar 2011
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Kurz vor dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel tritt die Bundesregierung in der Debatte über eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms auf die Bremse. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Montagmorgen im Deutschlandfunk, die Bundesregierung sei über den jüngsten Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso "etwas überrascht" gewesen. Es bestehe keine Notwendigkeit für eine Aufstockung des Rettungsschirms. So habe Portugal seine Anleihe in der vergangenen Woche mit geringeren Zinsen platziert bekommen als allgemein befürchtet. Außerdem habe bislang nur Irland Hilfen aus dem Fonds beantragt. "Insofern besteht kein Grund für eine aktuell aufgeregte Diskussion", sagte Schäuble. Der Finanzminister signalisierte aber erneut Gesprächsbereitschaft über eine Umgestaltung des Rettungsschirms. Es gebe das Problem, dass die 750 Milliarden Euro nicht in voller Höhe zur Verfügung stünden. "Darüber kann man, muss man mittelfristig diskutieren, was man da machen kann. Aber aktuell besteht keine Notwendigkeit für diese aufgeregte Diskussion. Die beunruhigt ja nur die Märkte."