Schwierige Entscheidung?
10. Dezember 2010
Die Kritik aus Brüssel am geplanten Boykott war deutlich: "Serbien hat auf diese Weise seine Grundhaltung zu den Menschenrechten deutlich gemacht. Dies zeigt, dass die serbische Außenpolitik wirklich einmal erörtert werden muss - nicht nur in Serbien, sondern auch in der EU", sagte EU-Parlamentarier Jelko Kacin am Mittwoch (08.12.2010). Auch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle hatte Serbiens geplanten Boykott kritisiert. Er bedauere die Entscheidung, sagte er noch am Donnerstag (09.12.2010).
Diese Kritik zeigte Wirkung: Nachdem Serbiens Außenminister die Entscheidung zunächst noch verteidigt hatte, schickt das Land nun doch einen Vertreter nach Oslo: den vom Parlament bestellten Ombudsmann für Menschenrechte, Sasa Jankovic.
Diffuse Botschaft
Die Begründung für den Boykott, der nun doch abgesagt wurde: Serbien habe zwar die Mitgliedschaft in der EU zum strategischen Ziel erklärt, stütze sich aber in der Außenpolitik auf vier Säulen - Brüssel, Washington, Moskau und Peking. Predrag Simic, Politologe an der Belgrader Universität, warnt vor solchen diffusen Formulierungen. Um allen vier Weltmächten zu genügen, müsste Serbien einen außenpolitischen Spagat vollziehen. "Ein kleines Land kann keine Großmächte um sich versammeln. Es kann sich nur einer Großmacht anschließen. Der Versuch, den Weltmächten so zu begegnen, führt früher oder später zu Dilemmata wie diesem." Für ihn gehöre Serbien in die EU, so Simic.
Die Beziehungen Belgrads zu Peking und Moskau sind für Serbien im Augenblick äußerst wichtig. Die beiden Regierungen unterstützen Serbiens Standpunkt in der Kosovo-Frage: Das Land erkennt die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo nicht an. Dies wird wohl der Grund dafür sein, warum die serbische Führung den Aufrufen Chinas zunächst entsprochen hatte und die Verleihung des Friedensnobelpreises boykottieren wollte. Auf der anderen Seite stehen jedoch die Hoffnungen Serbiens, Beitrittsverhandlungen mit der EU aufzunehmen.
Autoren: I. Petrovic /M. Maksimovic/I. Djerkovic/M. Dikic
Redaktion: Julia Kuckelkorn