APEC-Staaten vereinbaren Wachstumsstrategie

Die Führer des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums, APEC, haben sich zum Abschluss ihre Gipfeltreffens erstmals auf eine gemeinsame Wachstumsstrategie geeinigt. Ein Aktionsplan sieht unter anderem Strukturreformen und die Förderung von Ausbildung und Unternehmertum vor mit dem Ziel, ein ausgewogeneres und dauerhaftes Wachstum in der Region zu erzielen. Zudem soll die wirtschaftliche Integration durch Schaffung einer Freihandelszone vorangetrieben werden, hieß es am Sonntag (14.11.2010) in der gemeinsamen Abschlusserklärung des Gipfels im japanischen Yokohama.

Eine mögliche Vorstufe der bis 2020 angestrebten Asiatisch-pazifischen Freihandelszone (Free Trade Area of the Asia-Pacific, FTAAP) sei das von den USA gestützte transpazifische Partnerschaftsabkommen (Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP). Daneben gebe es aber auch noch andere Kooperationsrahmen.

Freihandelszone umfasst 40 Prozent der Weltbevölkerung

Die Freihandelszone würde eine Region abdecken, die etwa die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsproduktion umfasst und etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung einschließt. Bislang war die FTAAP jedoch ein vages Langfrist-Ziel. US-Präsident Barack Obama hatte bei dem Gipfel im Bemühen um bessere Absatzmärkte für die US-Wirtschaft auf den Abbau von Handelsschranken gedrungen. Er ist Gastgeber des nächsten APEC-Gipfels, der kommendes Jahr im US-Bundesstaat Hawaii stattfindet.

Die APEC-Staaten wollen von einer unfairen Unterbewertung ihrer Währungen absehen. Die Wechselkurse sollten stärker durch die Märkte bestimmt werden und wirtschaftliche Fundamentaldaten widerspiegeln.

USA und China streiten weiter über Balance im Welthandel

Allerdings kamen bei dem Treffen auch die Differenzen zwischen der traditionellen Wirtschaftsmacht USA und dem aufstrebenden China zur Sprache, die schon Thema beim G20-Gipfel in Seoul gewesen waren: Obama forderte in Yokohama von Ländern mit hohen Handelsüberschüssen wie China, sich auf ihrem Wachstumskurs unabhängiger von Exporten zu machen, indem sie die Binnennachfrage stärkten. Der chinesische Präsident Hu Jintao warnte im Gegenzug davor, die aufsteigenden Volkswirtschaften in ihrem Wachstum zu bremsen. Hu kündigte jedoch schrittweise Änderungen der Wirtschaftspolitik Chinas an. Die Volksrepublik sei offen für Investitionen und wende sich gegen Protektionismus.

Hu sagte auch eine langsame Aufwertung der chinesischen Währung Yuan zu. In dem seit Monaten schwelenden Währungsstreit werfen die USA China vor, den Yuan absichtlich unterbewertet zu lassen, um sich Vorteile beim Export zu verschaffen. Die Regierung in Peking kritisierte ihrerseits immer wieder die lockere Geldpolitik der US-Notenbank.

Eisige Atmosphäre zwischen Japan und China

Differenzen zwischen den APEC-Staaten gibt es jedoch nicht nur in der Handels- und Währungspolitik. Auch einige geopolitische Streitfälle sorgten in den vergangenen Monaten für Spannungen. So streitet Gastgeber Japan sowohl mit China als auch mit Russland um Inselgruppen in der Region. Beim APEC-Gipfel gab es laut Tokioter Regierung eine erste offizielle Unterredung zwischen Japans Ministerpräsident Naoto Kan und Chinas Präsident Hu seit dem eskalierten Insel-Konflikt. Bei ihrer Begrüßung war die Atmosphäre zwischen beiden Politikern nach Angaben von Beobachtern jedoch eisig. Dagegen bemühten sich Kan und der russische Präsident Dmitri Medwedew um Entspannung.

In dem Streit zwischen Japan und China geht es um eine unbewohnte Inselgruppe im Seegebiet nordöstlich von Taiwan, in deren Nähe große Öl- und Gasvorräte vermutet werden. Die Festnahme eines chinesischen Kapitäns durch japanische Behörden hatte die Spannungen verschärft. Der Kapitän war mit seinem Fischkutter nahe der Inseln mit zwei Schiffen der japanischen Küstenwache kollidiert.

Obama will Japan in den UN-Sicherheitsrat holen

Ungeachtet ihrer Differenzen haben sich die APEC-Staaten das Ziel gesetzt, den Handel freier und offener zu gestalten. Das sei der sicherste Weg, allgemeinen Wohlstand und Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum zu erlangen, heißt es im Entwurf für die Abschlusserklärung des Gipfels, der an diesem Sonntag zu Ende gehen soll.

Bei einem Treffen zwischen Obama und Japans Regierungschef Kan am Rande des Gipfels sagte der US-Präsident Japan seine Unterstützung im Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu. Als einer der größten Geldgeber der UN drängt Japan schon seit längerem auf einen Platz in dem Gremium.

Vor einigen Tagen hatte Obama bei seinem Besuch in Neu Delhi auch Indien seine Unterstützung für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat versprochen. Indien und Japan bemühen sich gemeinsam mit Deutschland und Brasilien um einen solchen Sitz.

Autorin: Ursula Kissel, Annamaria Sigrist (rtr, afp, dapd, dpa)
Redaktion: Thomas Grimmer