Weg frei für "Stuttgart 21"-Schlichtung

Es sah schon so aus, als würde nichts aus dem für diesen Freitag (15.10.2010) geplanten Schlichtungsgespräch über das Bahnprojekt "Stuttgart 21". Wenige Stunden vor dem voraussichtlichen Beginn der Verhandlungen konnten sich Gegner und Befürworter des Bahnhofsumbaus schließlich doch noch zumindest darauf einigen, überhaupt miteinander zu sprechen.

Arbeiten gehen vorerst weiter

Der zum Schlichter berufene CDU-Politiker Heiner Geißler machte den Weg für die Schlichtung frei. "Wir sind überein gekommen, dass wir uns treffen, um mit den Schlichtungsgesprächen zu beginnen", sagte Geißler am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Gegnern des Bahnhofsumbaus. Diese hatten zuvor eine ihrer Bedingungen für Verhandlungen zurückgenommen und erklärt, sie fänden sich nun damit ab, dass einige Vorarbeiten trotz der Gespräche weitergingen.

Alle Hürden sind damit aber noch nicht aus dem Weg geräumt: Die Gegner von "Stuttgart 21" wollen weiterhin durchsetzen, dass die Bauarbeiten während der Schlichtungsgespräche eingestellt werden. Bahnchef Rüdiger Grube hatte das mit Verweis auf die bevorstehende Frostperiode bislang abgelehnt. Zudem wandte sich Grube gegen ein vollständiges Aussetzen der Arbeiten während der Gespräche: "Es kann und darf keinen Bau- und Vergabestopp geben." Ein Baustillstand würde die Deutsche Bahn den Angaben zufolge zusätzlich rund zehn Millionen Euro im Monat kosten.

Verhärtete Fronten

Die Einigung auf die Schlichtungsgespräche ist indes nur ein Teilerfolg. Inhaltlich sind sich Gegner und Befürworter noch nicht näher gekommen - sie haben sich lediglich darauf verständigt, überhaupt miteinander zu reden. Doch angesichts harter Auseinandersetzungen zwischen den Gegnern des Projekts und der Polizei bei den Massenkundgebungen vor zwei Wochen ist schon die bloße Einigung auf ein Gespräch ein großer Fortschritt.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus begrüßte den Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen denn auch umgehend. "Es ist gut, dass Projektbefürworter und Projektgegner in der Sache ins Gespräch kommen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend in Stuttgart. Nun könne der Dialog beginnen. "Dabei gilt: Alles auf den Tisch, alle an den Tisch", fügte Mappus hinzu. Er wolle die beginnenden Gespräche nutzen, um nachhaltig für das Projekt "Stuttgart 21" zu werben und die Menschen von der Notwendigkeit und den vielen Vorteilen zu überzeugen.

Gigantisches Infrastrukturprojekt

Der Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gilt als das derzeit größte Infrastrukturprojekt Europas. Für mehr als vier Milliarden Euro soll der bisherige Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof verwandelt werden. Zu dem Projekt gehört außerdem der Neubau einer ICE-Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke nach Ulm. Die Gegner halten das Projekt für überteuert und verkehrspolitisch nutzlos.

Autor: Frank Wörner (dpa, rtr, afp, dapd)
Redaktion: Christian Walz