Parteienvielfalt im künftigen Parlament

Nach der ersten freien Parlamentswahl in dem zentralasiatischen Land Kirgisistan will Präsidentin Rosa Otunbajewa mit Konsultationen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen. Das berichteten Medien am Dienstag (12.10.2010) in der Hauptstadt Bischkek. Bei der Abstimmung sechs Monate nach dem Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew hatten am Sonntag fünf Parteien den Einzug ins Parlament geschafft.

Vaterlandspartei ist Wahlsiegerin

Rund 2,8 Millionen Staatsbürger waren zur Wahl aufgerufen. Nach dem amtlichen Endergebnis lagen die Parteien bei jeweils fünf bis neun Prozent. Dabei beziehen sich die von der Wahlkommission bekannt gegebenen Zahlen auf den prozentualen Anteil der tatsächlichen Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 56 Prozent. Gewonnen hat die nationalistische Ata-Dschurt (Vaterland). Sie wurde von 8,9 Prozent der Wähler gewählt.

Zweitstärkste Partei ist die sozialdemokratische Partei SDKP mit 8,0 Prozent. Die SDKP war maßgeblich am Sturz des autoritären Präsidenten Bakijew im April beteiligt, während sich die nationalistische Ata-Dschurt als Opposition zur amtierenden Übergangsregierung präsentiert hatte. Ebenfalls den Einzug ins Parlament schafften die Partei Respublika, die von einem Oligarchen geführt wird, mit 7,2 Prozent und die Mitte-links-Partei Ata-Meken (Heimat) mit 5,6 Prozent.

Hochrechnung sah Kurow vorne

Nur bei 7,7 Prozent landete die Partei Ar-Namys (Würde) des pro-russischen Ex-Regierungschefs Felix Kulow. Kulow hatte im Wahlkampf angekündigt, im Falle eines Wahlsieges das Präsidialsystem wieder einzuführen. Damit würde der Präsident auch gleichzeitig das Amt des Regierungschef ausüben.

Friedlicher Wahlverlauf

Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa trat in einer Fernsehansprache Befürchtungen entgegen, eine Regierungsbildung sei angesichts der zersplitterten Parteienlandschaft unmöglich. Eine Regierung könne gebildet werden, "wenn nicht im ersten, dann im zweiten Anlauf", sagte sie. Die Wahl am Sonntag war entgegen mancher Befürchtungen friedlich verlaufen. Insgesamt waren 29 Parteien zur Wahl angetreten, ins Parlament schaffen es nur die, die mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen. Im Parlament kommt Ata-Dschurt auf 28 der 120 Mandate. Knapp dahinter landeten die Sozialdemokraten mit 26 Sitzen. Ar-Namys erhielt 25 Sitze. Partei Respublika kam auf 23 Mandate und für Ata-Meken ziehen 18 Abgeordnete ins Parlament ein.

Die Parlamentswahl in Kirgisistan war die erste nach dem Sturz des autoritär regierenden Präsidenten Bakijew im April. In den darauf folgenden Unruhen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Süden des Landes wurden Schätzungen zufolge bis zu 2000 Menschen getötet. Bei einem Referendum im Juni stimmte dann eine Mehrheit der Bevölkerung für eine neue Verfassung, die das Parlament stärkte.

Autor: Dirk Eckert (afp, dpa, rtr)

Redaktion: Marion Linnenbrink