Zwei Guantánamo-Häftlinge in Deutschland

Das umstrittene US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba hat zwei Insassen weniger. Die beiden Gefangenen seien nach Hamburg und Rheinland-Pfalz überstellt worden, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag (16.09.2010) in Berlin mit. Den beiden solle ein Neuanfang in Deutschland ermöglicht werden, sagte de Maizière. "Wir alle müssen ein überragendes Interesse daran haben, dass sich die Häftlinge so rasch als möglich in Deutschland zurechtfinden und sich in unsere Lebensverhältnisse integrieren", sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Wolfgang Bosbach (CDU).

Acht Jahre Lager

Einer der beiden Ex-Gefangenen sei am Donnerstag in Hamburg eingetroffen, bestätigte ein Sprecher der dortigen Innenbehörde. Es handele sich um einen 34-jährigen staatenlosen Mann palästinensischer Herkunft, der in Saudi-Arabien geboren wurde. Er wirke höflich und zuvorkommend. Der Mann werde eingehend medizinisch untersucht, insbesondere auf sein psychisches Befinden. Dann solle er in eine eigene Wohnung ziehen, deren Lage ebenso wie der Name des Mannes geheim gehalten werde. Er bekomme einen Betreuer und die Auflage, sich im Stadtgebiet aufzuhalten. Er werde aber nicht polizeilich überwacht. Der Behörde zufolge war der Mann 2001 im Afghanistan festgenommen worden und saß seit 2002 in Guantánamo ein.

Der andere Ex-Gefangene ist ein 35-jährger Syrer. Er soll in Rheinland-Pfalz bleiben. Auch er wurde nach seiner Ankunft medizinisch untersucht und soll die nötige Betreuung erhalten. Er kann laut Landesinnenministerium seine Frau und sein Kind nach Deutschland holen. Die Zeitung "Die Welt" berichtete, er sei 2001 nach Afghanistan gereist, angeblich, um sich als Terrorist ausbilden zu lassen. Die USA hätten aber schon 2006 befunden, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgehe.

Keine weiteren Aufnahmen

Deutschland hat 2006 bereits einen Häftling aus Guantánamo aufgenommen, den in Bremen geborenen Deutsch-Türken Murat Kurnaz.

Mit der Aufnahme der drei Männer habe Deutschland seinen Beitrag dazu geleistet, dass das Gefangenenlager auf Kuba geschlossen werden könne, sagte Bundesinnenminister de Maizière am Donnerstag.

US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, Guantánamo zu schließen. Das Lager auf dem US-Stützpunkt im Osten Kubas war 2002 unter seinem Amtsvorgänger George W. Bush eingerichtet worden. Mutmaßliche islamistische Terroristen werden dort seit Jahren ohne ordentliches Gerichtsverfahren festgehalten. Im August waren nach Zählungen der Menschenrechtsgruppe Human Rights First noch 176 von ursprünglich 779 Gefangenen in Guantánamo inhaftiert.

Autor: Dirk Eckert (afp, dapd)

Redaktion: Martin Schrader