Endspurt und neue Herausforderungen

Vor zehn Jahren verabschiedeten 189 Staats- und Regierungschefs im Rahmen der Vereinten Nationen die Millenniumerklärung, aus der die acht Millennium-Entwicklungsziele mit 21 Unterzielen und 60 Indikatoren abgeleitet wurden. Zusammen stellen sie den zentralen internationalen Bezugsrahmen für die heutige Entwicklungspolitik dar.

Im September wird die Staatengemeinschaft anlässlich des Weltentwicklungsgipfels ("High Level Plenary Meeting") fünf Jahre vor der Ziellinie Zwischenbilanz ziehen. Insgesamt ist die Bilanz gemischt: Zwar gibt es positive Entwicklungen in einigen Bereichen und Regionen, doch sind die Fortschritte insgesamt zu langsam und werden durch die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise bedroht.

Die deutsche Regierung setzt sich aktiv für die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele und für ein erfolgreiches "High Level Plenary Meeting" ein. Wir wollen die ge­meinsame Verantwortung für die Erreichung der Ziele bis 2015 bekräftigen und kohärente Politiken und Strategien für die Beschleunigung der Fortschritte vorsehen, damit die Ziele tatsächlich bis 2015 erreicht werden können.

Wir verfolgen dabei einen ganzheitlichen Ansatz: Ein Wettbewerb zwischen den einzelnen Zielen ist nicht förderlich. Zentrales deutsches Anliegen ist ein inklusives Wirtschaftswachstum als Schlüssel für die Erreichung der Ziele, also ein Wachstum, das armutsmindernd wirkt. Dabei kommt es entscheidend auf Grundvoraussetzungen wie Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und Good Governance an. Wir setzen uns außerdem dafür ein, eine Dis­kussion über einen Bezugsrahmen für die Zeit nach 2015 anzustoßen, der die Bedeutung neuer glo­ba­ler Herausforderungen und Glo­baler Öffentlicher Güter für nachhaltige Entwicklung aufgreift, so vor allem Klima, Biodiversität und stabile Finanzmärkte, Frieden und Sicherheit.

Ich bin davon überzeugt, dass die MDGs bis 2015 erreicht werden können, wenn auf Länderebene kohärente MDG-Politiken und -Strategien erarbeitet und umgesetzt werden, wenn förderliche Rahmenbedingungen auf nationaler wie globaler Ebene geschaffen werden, wenn wir die Wirksamkeit der für den Entwicklungs­prozess eingesetzten Mittel erhöhen und wenn alle Akteure - Regierungen in Nord und Süd, aber genauso Zivilgesellschaft und Privat­wirtschaft und auch neue Geber - beitragen. Ich lade Sie herzlich ein, auf diesem Weg mitzugehen.