Treibstoffknappheit im Iran

Die im Atomstreit verhängten Sanktionen scheinen dem Iran stärker zuzusetzen, als das Regime in Teheran bisher eingestehen will. Insbesondere beim Benzinbedarf wird das Land immer abhängiger von Importen aus befreundeten Nationen. Und davon hat der Iran nicht mehr viele: Im Juli 2010 stammen die Treibstoffeinfuhren des Iran etwa zur Hälfte aus der Türkei und aus China. Aufgrund der Sanktionen hätten die meisten anderen Zulieferer ihren Handel mit dem Land inzwischen beendet.

Benzinhandel mit dem Iran weitgehend eingestellt

Etwa 90.000 Barrel Treibstoff pro Tag muss Teheran importieren, und das, obwohl er einer der weltgrößten Erdölproduzenten ist. Doch im Iran selbst gibt es nicht genügend Raffinerien, um das gewonnene Erdöl auch in Benzin umwandeln zu können. Daher ist das Land auf groß angelegte Benzin-Importe angewiesen. Genau darauf zielen aber unter anderem die neuen UN-Sanktionen sowie die Wirtschaftsbeschränkungen, die die USA verhängt haben. Sie verbieten den Export von Benzin in den Iran. Seit Anfang Juni hat deshalb auch der französische Ölkonzern Total seine Lieferungen nach Teheran eingestellt. Noch im Mai hatte der Iran fast die Hälfte aller Benzinimporte von Total bezogen. Auch Royal Dutch Shell, BP, Reliance Industries und der Schweizer Händler Glencore beliefern den Iran entweder nicht mehr oder haben sich entschieden, keine neuen Verträge mit dem Land abzuschließen.

Durch die Sanktionen hat sich die Zahl der Benzin-Lieferanten also deutlich verkleinert – und das sorgt nicht nur für eine Verknappung, es treibt auch die Preise in die Höhe. 2007 hatte die iranische Führung begonnen, das staatlich subventionierte Benzin zu rationieren. Ende 2009 wurde diese Rationierung weiter verschärft. Waren es anfangs noch 120 Liter, werden jetzt nur noch 80 Liter pro Auto und Monat zum staatlich subventionierten Preis abgegeben – darüber hinaus gehendes Benzin müssen die Bürger teuer nachkaufen. Und die Regierung in Teheran denkt bereits darüber nach, die Subventionierungen weiter zu kürzen. Dabei befindet sich die iranische Wirtschaft in einer katastrophalen Situation: die Inflation ist hoch, die Arbeitslosenquote liegt bei fast 30 Prozent, Mieten und Lebenshaltungskosten sind in den vergangenen Monaten stark angestiegen.

Teheran gibt sich unbeeindruckt

Die Strafmaßnahmen sollen den Iran dazu bewegen, sein Atomprogramm zu stoppen – doch in Teheran gibt man sich unbeeindruckt. Am Donnerstag (08.07.2010) betonte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erneut, dass die Sanktionen die Weiterentwicklung des Atomprogramms keineswegs bremsen würden. Doch innenpolitisch gerät der Präsident immer stärker unter Druck: Der Rückhalt in der Bevölkerung schwindet zusehends, die sozialen Spannungen wachsen und entladen sich insbesondere auf dem Land, wo die Regierung bislang vor allem ihre Machtbasis hatte.

Auch Oppositionsführer Mir-Hossein Mussawi hat Ahmadinedschad vorgeworfen, die Auswirkungen der Sanktionen für das Land herunterzuspielen. Wer wie Ahmadinedschad behaupte, die Resolution sei nur gut "für den Mülleimer", der betreibe "Demagogie", schrieb Mussawi auf seiner Internetseite. Ahmadinedschad hatte zuvor noch erklärt, die jüngsten Sanktionen seien "keinen Pfifferling wert". Mussawi mache sich dagegen große Sorgen um die Wirtschaft und die Stabilität seines Landes. Die "repressiven Resolutionen" würden die Arbeitslosigkeit weiter erhöhen und den Abstand zwischen dem Iran und seinen entwickelten Nachbarländern vergrößern. Nur wenn die Bevölkerung wisse, wie schlecht es um das Land stehe, würde es auch Sinn machen, sie zum "Widerstand" gegen die Sanktionen aufzurufen.

Autor: Thomas Latschan (afp, rtr)
Redaktion: Stephanie Gebert