Menschenrechtler enttäuscht von Obama
5. Juli 2010
Im Juni 2009 weckte US-Präsident Barack Obama mit seiner Rede in Kairo große Erwartungen. Sie sollte den Beginn einer neuen Ära des gegenseitigen Respekts von Amerika und der muslimischen Welt symbolisieren. Obama appellierte aber auch an die Achtung der Menschenrechte. Ein Jahr später kritisieren arabische Menschenrechtler in der US-Hauptstadt, dass den Worten keine Taten gefolgt seien. Sie waren einer Einladung der Heinrich Böll – und der Carnegie-Friedensstiftung nach Washington gefolgt und haben sich über ihre Enttäuschungen und Hoffnungen ausgetauscht.
Hat Israel Angst vor dem Frieden?
Derzeit ist es US-Vermittler Georg Mitchell, der mit Fragen und Antworten zwischen Jerusalem und Ramallah pendelt, um für direkte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu werben. Am Dienstag (06.07.2010) schaltet sich US-Präsident Obama aktiv in den Prozess ein. Er wird den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus empfangen. Heerscharen von Vermittlern, Diplomaten und Politikern haben in den vergangenen Jahren versucht zu vermitteln. Es gab viele Gespräche und viele Pläne, aber am Ende hat sich nichts bewegt. Im Gegenteil: die Fronten zwischen Israel und den Palästinensern scheinen verhärteter denn je. Ein Erklärungsversuch für diese verfahrene Situation ist die, dass man in Israel offenbar gar kein Interesse an einer Lösung des Konfliktes hat. Israel hat Angst vor dem Frieden. Das ist die provokante These des israelischen Autors Moshe Zimmermann und das ist auch der Titel seines neuen Buches.
Strommangel im Irak
Anhaltende Stromausfälle in glühender Sommerhitze bringen die Gemüter der Iraker zunehmend in Wallung. Bei Temperaturen bis 50 Grad verliert so manch einer allmählich die Geduld mit der Regierung. Diese hat sieben Jahre nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein immer noch keine zuverlässige Elektrizitätsversorgung zustande gebracht. Jetzt hat Ministerpräsident al-Maliki den Rücktritt des zuständigen Ministers angenommen. Ein Signal, dass der um die Macht kämpfende Regierungschef die Zeichen erkannt hat?
Redaktion: Stephanie Gebert/Thomas Latschan