Demobilisierung - was kommt danach?
24. Juni 2010
In den achziger Jahren entstanden in Kolumbien zahlreiche paramilitärische Gruppen - mit Unterstützung von Armee und Polizei, Großgrundbesitzern und Drogenhändlern. Sie schlossen sich bald im Dachverband "Vereinte Selbstverteidigungsgruppen Kolumbiens" (Autodefensas Unidas de Colombia, AUC) zusammen. Ihnen wird die Ermordung von mindestens 20.000 Menschen zur Last gelegt. Die Opfer sind unter anderem Gewerkschafter, Menschenrechtsaktivisten, Mitarbeiter sozialer Bewegungen und Guerilla-Kämpfer.
2002 wurde unter Präsident Uribe ein groß angelegtes Demobilisierungsprogramm begonnen. Ziel war die Entwaffnung von tausenden illegalen Kämpfern und ihre Wiedereingliederung in die Gesellscahft. Vier Jahre später wurde das Programm offiziell mit großem Erfolg für beendet erklärt.
Doch mit der Niederlegung der Waffen ist es nicht getan, sagt Ananda Millard. Die Politikwissenschaftlerin erforscht im Auftrag des Internationalen Konversionszentrums (BICC) in Bonn den Demobilisierungsprozess in Kolumbien und die Auswirkungen auf die Gesellschaft. "Auf der einen Seite sind da ehemalige Kämpfer, die barbarische Verbrechen begangen haben, und auf der anderen Seite eine verarmte Bevölkerung, die aus ihren Dörfern fliehen musste, die alles verloren hat. Diese Menschen erfahren keine Unterstützung während die früheren Paramilitärs finanziell entschädigt werden."
Renaissance der bewaffneten Banden
Den rechtlichen Rahmen für die Entwaffnung der Paramilitärs bildet das "Gesetz über Gerechtigkeit und Frieden" aus dem Jahr 2005, das allerdings nur die Führungsebene der bewaffneten Gruppen berücksichtigt. Darin wird ihnen unter anderem zugesichert, dass ihnen unabhängig von der schwere der begangenen Straftaten, höchsten acht Jahre Gefängnis drohen. Über 19.000 ehemalige Kämpfer wurden hingegen entwaffnet und straflos entlassen – ohne sie zu den Verbrechen zu befragen und so zur Aufklärung beizutragen.
Viele von ihnen haben sich in das Resozialisierungsprogramm der Regierung eingeschrieben, doch es gibt kaum gesicherte Daten darüber, wie viele von ihnen tatsächlich in ihrem neuen Leben angekommen sind. Es fehlt vielfach an Arbeitsmöglichkeiten. "Ehemalige Kämpfer der AUC schließen sich jetzt wieder in kriminellen Banden zusammen", beschreibt Ananda Millard die Konsequenzen. "Dabei wäre es wichtig zu erfahren, welche Gründe dahinter stecken: haben sie keine anderen Optionen, oder werden sie von ehemaligen Anführern der Paramilitärs gezwungen, sich illegalen bewaffneten Gruppen anzuschließen?"
Einem Bericht von Human Rights Watch zufolge sind neue paramilitärische Gruppen inzwischen in 24 der 32 kolumbianischen Provinzen aktiv. Ihre Mitgliederzahl werde von der Regierung offiziell auf 4.000 geschätzt, heißt es in dem Bericht. Human Right Watch selbst geht aber von 10.000 Kämpfern aus. Ständig würden neue Mitglieder rekrutiert, verhaftete Anführer durch neue ersetzt und die Einsatzgebiete erweitert.
Drogenhandel außer Kontrolle
Diese neuen alten Banden finanzieren sich, wie schon die aufgelösten Vorgängerorganisationen, aus dem Drogenhandel. "Es war naiv zu glauben, dass der Drogenschmuggel mit der Auflösung der AUC nach 2002 aufhören würde. Dafür ist das Geschäft inzwischen viel zu groß geworden", so Ananda Millard gegenüber DW-WORLD.de.
Jährlich werden in Kolumbien etwa 7.500 Tonnen Marihuana, 800 Tonnen Kokain und fünf Tonnen Heroin produziert. Der Umsatz beträgt Schätzungen zufolge zwischen vier und fünf Milliarden US-Dollar.
Der Mangel an Arbeitsmöglichkeit für entwaffnete ehemalige Kämpfersei nur ein Teil des Problems, betont Ananda Millard. Ein umfassender Demobilisierungsprozess muss die gesamte Gesellschaft mit einbeziehen. Materielle Anreize oder der Zugang zu einer Berufsausbildung sind keine Garantie für die Teilhabe am wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Leben.
Gerechtigkeit oder Wahrheit?
Entscheidend sei auch die Frage, wie die Gesellschaft mit den ehemaligen Kämpfern umgeht, so Ananda Millard: "Daran muss man in Kolumbien noch sehr intensiv arbeiten. Der von der Regierung eingesetzte 'Hohe Kommissar für die Wiedereingliederung', Frank Pearl, hat einmal gesagt: 'In Kolumbien will jeder den Frieden, aber niemand will mit ehemaligen Kämpfern zu tun haben'."
Dabei ginge es nicht in erster Linie um die Frage nach Bestrafung der Täter. Vor der Gerechtigkeit steht die Wahrheit, sagt Ananda Millard. Wenn zumindest die Wahrheit über die begangenen Massaker ans Licht käme, dann könne ein Versöhnungsprozess eingeleitet werden – vergleichbar etwa mit den Ergebnissen der Wahrheitskommission in Südafrika nach dem Ende der Apartheid.
Die Frage nach den Schuldigen hingegen könne schnell neue Konflikte heraufbeschwören. "Man kann nicht so einfach zwischen Tätern und Opfern eine Trennlinie ziehen", so die Beobachtung von Millard. "Ich spreche nicht von den Anführern der paramilitärischen Gruppen, sondern von den jungen Männern, die keinen anderen Job gefunden haben, in deren Gebiet die AUC die Kontrolle ausgeübt hat und die für ihre sogenannte 'Arbeit' auch gut bezahlt wurden – das darf man nicht vergessen. Sind diese Handlanger schuldig für Verbrechen, die sie im Auftrag Dritter ausgeführt haben?"
Doch während diese Fragen noch lange nicht geklärt sind, dreht sich die Gewaltspirale in Kolumbien bereits wieder: die Zahl der Morde und der Vertreibungen hat in den letzten Jahren wieder dramatisch zugenommen. Mit fast vier Millionen Binnenvertriebenen ist Kolumbien - nach dem Sudan - das Land mit den meisten Flüchtlingen innerhalb der eigenen Landesgrenzen weltweit.
Autorin: Mirjam Gehrke
Redaktion: Marco Müller