Hilfsflotte für Gaza-Streifen unterwegs
31. Mai 2010
Eine Sprecherin der Organisation "Free Gaza Movement" erklärte am Sonntag (30.05.2010), wenn es keine Störungen gebe, werde die Ankunft am Montagnachmittag erwartet. Die von pro-palästinensischen Gruppen und einem türkischen Menschenrechtsverband organisierten Schiffe transportieren rund 10.000 Tonnen Hilfsgüter. Ziel ist es, die Ladung in den von der radikal-islamischen Hamas beherrschten Gaza-Streifen zu bringen.
Ladung wurde konfisziert
Israels Regierung hat angekündigt, sie werde die Schiffe abfangen und die Ladung untersuchen. Nach Anbruch der Dunkelheit haben nach Presseinformationen drei israelische Kriegsschiffe Haifa verlassen.
Zum letzten Mal hatte im Juni 2009 ein Schiff der "Free Gaza"-Bewegung versucht, die Blockade der Region zu durchbrechen. In internationalen Gewässern wurde es von der israelischen Armee aufgebracht. Mehrere Menschenrechtler an Bord wurden festgenommen, die Ladung konfisziert.
Internationales Recht eingehalten?
Diesmal hoffen die Aktivisten, mit ihrer kleinen Flotte durchzukommen, sagte Gisela Siebourg vom Deutschen Koordinierungskreis Palästina Israel, der die Reise unterstützt und mitorganisiert hat. Man halte sich strikt an internationales Recht, Israel dürfe die Schiffe nicht aufhalten. Denn wenn es tatsächlich, wie die Regierung in Jerusalem behaupte, den Gazastreifen nicht länger besetzt halte, habe es in den palästinensischen Hoheitsgewässern auch nichts zu sagen. Wenn Israel jedoch den Gazastreifen immer noch besetzt halte, dann sei es nach internationalem Recht verantwortlich für das Wohlergehen der Zivilbevölkerung in dem Küstenstreifen und müsse dafür sorgen, dass die Menschen mit allen benötigten Gütern beliefert würden.
Autor: Marko Langer (mit dpa, rtr, apn)
Redaktion: Hans Ziegler