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Farbenspiele

26. September 2009

Am Ende des Wahlkampfes spürt die SPD Aufwind. Monatelang lagen die CDU und die Kanzlerin in den Umfragen uneinholbar weit vorn, nun haben die Sozialdemokraten etwas aufgeholt. Frank-Walter Steinmeier wittert Morgenluft.

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Schwarz-gelbe Steckverbindung (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/ dpa
Frank-Walter Steinmeier (Foto: AP)
Will weiter nach oben: Frank-Walter SteinmeierBild: AP


Auf den letzten Veranstaltungen schwört der Kanzlerkandidat die Genossen noch einmal ein und verspricht: "Alles ist wieder offen!" Am Sonntag wird sich zeigen, ob die letzten Umfragen nur ein Zwischenhoch waren. Dass sie tatsächlich der oft beschworene "Genosse Trend" sind, der Steinmeier noch zum Kanzler machen könnte, ist den Demoskopen zufolge höchst zweifelhaft. Am wahrscheinlichsten scheint, dass die Union sich als stärkste Partei behaupten wird.

Wer mit wem …

Und so sorgte die Frage nach möglichen Koalitionen für die größte Spannung im Wahlkampfendspurt. Am eindeutigsten hat sich dabei die FDP festgelegt: Sie will in einer schwarz-gelben Koalition mitregieren. Besonders Parteichef Guido Westerwelle betont immer wieder, dass es für die FDP keine Alternative zu "Schwarz-Gelb" gibt.


Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat für diese Koalition nur Hohn und Spott übrig, spricht vom "organisierten Chaos der Eitelkeiten", sollten die Herren Seehofer und Westerwelle sich um den Kabinettstisch der Frau Merkel versammeln.

Generell malen nicht nur die SPD, sondern auch die Oppositionsparteien Grüne und Linke "Schwarz-Gelb" als "worst-case-szenario" an die Wand. Zum Ende des Wahlkampfes warnen sie, wie in einem klassischen Lagerwahlkampf, vor einer bürgerlichen Regierung. Einen richtigen Lagerwahlkampf konnte es aber auch in den letzten Stunden des Wahlkampfes nicht geben. Denn da alle im Bundestag vertretenen Parteien eine Koalition mit der Linkspartei ablehnen, kann es für eine theoretische "Mehrheit links von der Mitte" gar nicht zu einer tragfähigen Regierungsmehrheit reichen.

Guido Westerwelle (Foto: AP)
Der nächste Außenminister? Guido WesterwelleBild: AP

… oder gegen wen?

Eine sogenannten Ampelkoalition, also Rot-Gelb-Grün mit SPD, FDP und Grünen, gilt als ausgeschlossen. Die Unterschiede zwischen Gelb und Grün sind augenscheinlich zu groß, zum Beispiel in der Steuerpolitik und der Frage des Atomausstiegs. Und sowieso will die FDP auch gar nicht mit der SPD zusammenarbeiten. "Wir werden nicht den Steigbügelhalter für Rot-Grün geben!", versichert FDP-Generalsekretär Dirk Niebel.


Bliebe als Alternative zur "Ampel" das Modell "Jamaika". Nach den Landesfarben des Karibikstaates wird so eine Konstellation schwarz, gelb, grün bezeichnet. Die hätte jedoch die wenigsten Chancen überhaupt, folgt man dem Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Der zieht einen launigen Vergleich und stellt fest, dass in einer solchen Koalition die Grünen ihre politischen Ziele "in einer riesengroßen Tüte rauchen" könnten. Sein kategorisches Versprechen: "Der Dampfer nach Jamaika wird nicht ablegen!"

Nach den Absagen von fast allen Seiten an "Ampel" und "Jamaika" bleiben nur zwei Auswege: Eine schwarz-gelbe Koalition mit CDU/CSU und der FDP, oder es bleibt, wie es ist. Mit einer Neuauflage der Großen Koalition von Union und Sozialdemokraten.

Autor: Dirk Kaufmann
Redaktion: Hartmut Lüning

'Nein zu schwarz gelb grün' steht auf dem Transparent (Foto: dpa)
Bekenntnisse vor der WahlBild: dpa