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EU unterstützt Ukraine beim Grenzschutz

10. September 2009

Mit mehreren EU-Projekten soll der Schutz der ukrainischen Staatsgrenze verbessert werden. So erhielt Kiew jüngst neue Ausrüstungen. Neben der technischen Hilfe gibt es auch Schulungen für Beamte.

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Polnisch-ukrainische Grenze bei KorczowaBild: AP

Die Sucher der Wärmebildkameras wollen menschliche Aktivität in einer Entfernung von bis zu 18 Kilometern erfassen können – zu jeder Tages- und Nachtzeit, bei jeder Wetterlage. Die modernen Geräte, die die EU dem ukrainischen Grenzschutz zur Verfügung stellt, sollen es illegalen Einwanderern so gut wie unmöglich machen, die Grenze zwischen der Ukraine und der EU zu überwinden.

Die Anwesenheitsliste unterstreicht den Stellenwert der Kooperation

Schon die Tatsache, dass der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Ukraine, Jose Manuel Pintu Teisheira, und Präsident Juschtschenko persönlich bei der Übergabe der Ausrüstung an den ukrainischen Grenzschutz anwesend waren, unterstreicht den Stellenwert der Kooperation. Juschtschenko bedankte sich bei der Europäischen Kommission und erklärte, er schätze die praktische Hilfe der europäischen Kollegen sehr. Die ukrainische Staatsgrenze könne nun wirksamer geschützt werden.

BOMUK-4 heißt das Projekt zur Zusammenarbeit zwischen EU und ukrainischem Grenzschutz. Dessen Leiter, Mykola Lytwyn, machte darauf aufmerksam, dass seine Behörde bereits Anfang dieses Jahres 20 Geräte zur Kontrolle biometrischer Pässe im Wert von über 200.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommen habe. Diese fänden Anwendung im internationalen Flughafen Kiew-Borispol.

Grenzschutz gemäß internationalen Standards

Bereits seit acht Jahren arbeiten der ukrainische Grenzschutz und die EU zusammen. Das erste Projekt mit Namen HUREMAS lief 2007 aus. Dabei ging es um den Aufbau von Infrastruktur und die Auswahl von Personal. Das Folgeprojekt HUREMAS II mit einem Etat von 1,1 Millionen Euro soll bei der Ausbildung von Personal für den ukrainischen Grenzschutz helfen. Mitarbeiter sollen geschult und mit notweniger Ausrüstung ausgestattet werden.

Parallel dazu wird das Projekt BOMUK umgesetzt, mit dem die Grenzabfertigung verbessert werden soll. Im Rahmen der internationalen Kooperation mit der EU und den USA werden auch Englisch-Intensivkurse für ukrainische Grenzbeamte durchgeführt. Geplant ist, dass bis zum Jahr 2015 der Schutz der ukrainischen Grenzen in vollem Umfang den Vorschriften und Anforderungen entspricht, die an den Grenzen der Schengen-Staaten gelten.

Autor: Aleksandr Sawizkij / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz