Weltwirtschaftsgipfel in Italien
8. Juli 2009
Die Geschichte des G8-Weltwirtschaftsgipfels reicht zurück bis ins Jahr 1975. Damals – im Angesicht der großen Ölkrise – trafen sich Staats- und Regierungschefs aus sechs Industrieländern, um zu beraten, wie man aus der Krise kommen könnte. Heute, 34 Jahre später, ist es eine gewaltige Weltwirtschaftskrise, die die Tagesordnung des Treffens bestimmt.
Auch in L´Aquila inmitten der italienischen Abruzzen geht es darum, Wege aus der Krise zu finden. Doch eines ist klar: Die Acht allein werden die Welt nicht retten können – obwohl sie den größten Anteil an der Krise tragen. Die Musik spielt längst in einem größeren Kreis – so wurden die beiden Weltfinanzgipfel von Washington und London im Rahmen der G20 abgehalten: Sprich: Industrie- und Schwellenländer gemeinsam mit anderen regional wichtigen Wirtschaftsnationen.
G8 müssen ihre Schuld begleichen
Dennoch hält Bundeskanzlerin Angela Merkel das Treffen in Italien für wichtig. Denn wenn sich schon "die Industrieländer auf der Welt nicht einig sind, werden wir überhaupt keine Einigung unter den G20 bekommen". Schließlich seien die Industrienationen mit ihren Finanzmärkten die wichtigste Ursache der Weltwirtschaftskrise, "deshalb erwartet die Welt von uns mit Recht, dass wir hier unseren Beitrag leisten". Gleiches gelte im Übrigen für den Klimawandel. Diejenigen, die der Natur schon so viele Schäden zugefügt hätten, müssten nun auch "Vorreiter sein, wenn es um den Schutz des Klimas geht".
Keine neuen Beschlüsse zur Wirtschaftskrise
Allerdings bleiben die Acht in ihren Aussagen zur weiteren Entwicklung der Weltwirtschaft vage. Keinesfalls sei es eine ausgemachte Sache, dass es nach den starken Einbrüchen der vergangenen Monate bald wieder deutlich aufwärts gehe. Im Gegenteil: Es bestünden weiterhin signifikante Risiken für die Stabilität des Finanzsystems. Zudem müssten die Konjunkturprogramme, die weltweit aufgelegt wurden, erst ihre Wirkung nachhaltig entfalten.
Das alles ist keinesfalls neu – und Neues war wohl auch nicht zu erwarten: Denn der Kampf gegen die Finanzkrise – er rückt erst wieder Ende September ins Rampenlicht, wenn sich die G20 in Pittsburgh in den USA treffen. Das zeigt mehr als deutlich: Für die Lösung globaler Probleme sind die G8 nicht mehr das richtige Format.
Zwei-Grad-Ziel beim Klimaschutz
Das gilt auch für ein zweites wichtiges Thema auf diesem Gipfel: Dem Kampf gegen den Klimawandel. Immerhin aber gibt es Hoffnung: Es ist das erste Treffen der G8, an dem US-Präsident Barak Obama teilnimmt – und er hat in seinem Heimatland eine Trendwende beim Klimaschutz eingeleitet.
So gelang den G8 ein Schritt hin zu einem neuen Weltklima-Abkommen, das Ende Dezember in Kopenhagen geschlossen werden soll: Erstmals stimmten die USA dem sogenannten Zwei-Grad-Ziel zu. Will heißen: Die Erde darf sich um nicht mehr als zwei Grad erwärmen im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters – das geben die Klima-Experten als Maßgabe vor, um die Folgen des Klimawandels noch beherrschen zu können. Für Tobias Münchmeyer von der Umweltschutzorganisation Greenpeace ist das allerdings noch zu unkonkret, weil er in den Papieren bislang keine kurzfristigen Ziele gesehen habe. "Das heißt: Wie weit sind die G8 bereit, ihre CO2-Emissionen bis 2020 zu reduzieren?" Das müssten nach Ansicht von Greenpeace 40 Prozent sein. Und eine andere ganz wichtige Frage sieht Münchmeyer auch nicht beantwortet: Wie viel Geld sind die Acht bereit, den Entwicklungsländer zu geben für den Klimaschutz? "Davon ist nichts zu lesen – und wenn sie nichts anderes als das Zwei-Grad-Ziel hinbekommen, dann sagen wir: Die G8 sind gescheitert."
Genau das kritisieren auch die großen Schwellenländer wie Indien und China. Sie drängen auf schnelle, konkrete und deutliche Reduktionsziele der Industrieländer, bevor sie selbst solche Verpflichtungen eingehen wollen. Hier gibt es an den kommenden beiden Gipfeltagen noch Gelegenheit, das Thema zu vertiefen – allerdings ohne Chinas Staatspräsident Hu Jintao, der wegen der Unruhen in seinem Land die Heimreise angetreten hat.
Protektionismus soll bekämpft werden
Einigkeit bei den G8 herrschte dann beim Thema Protektionismus: Man wolle strikt dagegen vorgehen – und das scheint dringend geboten, zumal der Chef der Welthandelsorganisation WTO, Pascal Lamy, einen Bericht vorgelegt hat, der einzelne Staaten anprangert, die ihre Märkte abschotten. Namen wurden nicht genannt, aber es kann durchaus sein, dass der ein oder andere der hier anwesenden Staats- oder Regierungschef betroffen den Kopf gesenkt hat.
Autor: Henrik Böhme, z.Zt. L´Aquila
Redaktion: Hartmut Lüning