Erfolglose Blauhelme
29. Mai 2009
Im Vergleich zum Jahr 1999 hat sich die Zahl der Blauhelm-Soldaten mehr als versiebenfacht. Doch gilt auch hier: Quantität ist nicht gleich Qualität. Obwohl die Ausgaben für UN-Missionen mit jährlich sieben Milliarden Dollar (Referenzzeitraum Juli 2007 bis Juni 2008) gerade einmal 0,5 Prozent der globalen Militärausgaben entsprechen, halten Kritiker viele Einätze für überteuert und wenig effektiv. Insbesondere auf dem konfliktreichsten Kontinent Afrika konnten und können die Vereinten Nationen in vielen Fällen die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen.
Experten beklagen mangelnde Durchschlagskraft
Das sieht auch eine Expertengruppe von UN und Afrikanischer Union so, die in der krisengeschüttelten sudanesischen Region Darfur die dortige Friedensmission der UN-Soldaten auf Herz und Nieren prüfen soll. Die bisherige Bewertung der Experten fällt negativ aus. Eine der Experten, Monica Juma, sagt, die UNAMID-Mission habe zwar ein sehr robustes Mandat, aber sie verfüge nicht über die Mittel, um dieses Mandat entsprechend auszufüllen, also die Zivilbevölkerung im besonderen zu schützen und allgemein Sicherheit in Darfur zu gewährleisten. Außerdem hätten Blauhelme zu wenig Rückhalt in der Bevölkerung. Auch deswegen könne die UN-Truppe keine Durchschlagskraft entwickeln.
Dabei loben die Vereinten Nationen UNAMID als erfolgreiches Beispiel einer neuen Peacekeeping-Strategie, die auf regionale Partner wie die Afrikanische Union und damit auf lokale Konfliktlösung unter dem Motto "afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme" setzt. Monica Juma sieht das Problem vor allem auch darin, dass die sudanesische Regierung die Zusammenstellung der Blauhelme mit festlegen und damit auch blockieren kann. So könne die sudanesische Regierung Truppensteller aus Ländern boykottieren, die der Führung nicht genehm sind. Das bedeutet eine Menge Verhandlungen, und zahlreiche Regierungen zögern, Truppenteile zu stellen. Der Grund: Sie vermissen den politischen Willen auf internationaler Ebene, ihren Soldaten die notwendige Ausrüstung und Logistik zur Verfügung zu stellen.
Weniger Kontingente als vorgesehen
Von den unter Sicherheitsratsresolution 1769 vorgesehenen 31.042 Blauhelm-Kräften hat UNAMID bis dato nur die Hälfte an Soldaten, Polizisten und Beratern aufbringen können. Die personelle wie logistische Schwäche machen Kritiker dafür verantwortlich, dass sich auch die Bevölkerung in Darfur gegen die Präsenz der Blauhelme ausgesprochen hat.
In der Tat ist die 22 Monate alte, mit jährlich 1,6 Millionen Dollar budgetierte Mission in einem Gebiet von der Größe Frankreichs von logistischen Schwierigkeiten geplagt: Truppenteile können nicht verlegt werden, weil es an Transportmaschinen mangelt. Seit anderthalb Jahren bemühen sich die Vereinten Nationen vergeblich, 19 wüstentaugliche Transporthubschrauber zu beschaffen – auch das vergeblich. Dabei könnten allein Italien, Spanien, Indien, Rumänien, Tschechien und die Ukraine 70 Helikopter mobilisieren.
Satellitenaufklärung zum Monitoring von Truppenbewegungen steht ebenso wenig zur Verfügung wie Kerosin für Patrouilleflüge. Und weil die Löhne oft mit wochenlanger Verzögerung ausbezahlt werden und bereits 34 UNAMID-Mitarbeiter im Einsatz ihr Leben verloren haben ist die Moral der Truppe geschwächt.
Kritik auch an der Mission im Kongo
Wie Darfur so steht auch die derzeit größte UN-Mission, MONUC, in der Demokratischen Republik Kongo in der Kritik. Neben dem Vorwurf, Massakern an der Zivilbevölkerung tatenlos zuzusehen, habe auch sexueller Missbrauch durch Blauhelme den Ruf der Friedenstruppe diskreditiert. Der Afrika-Experte der Gesellschaft für bedrohte Völker, Ulrich Delius, erklärt, ein großes Problem der MONUC im Kongo sei, dass die Mission für die Menschen vor Ort nicht klar einzuordnen sei. Mal kämpften die Friedenstruppen an der Seite der kongolesischen Regierungsarmee gegen Aufständische, mal müssten sie sich aber auch gegen diese Armee wenden, wenn sie Menschenrechtsverletzungen begehe. Und so sei aus der Bevölkerung immer wieder zu hören, dass man gar nicht wisse, was die MONUC eigentlich genau mache.
Probleme durch die Truppensteller
Abgesehen von den länderspezifischen Einsatzproblemen kranken die UN-Friedenseinsätze strukturell daran, dass die großen Entsendeländer Indien, Pakistan, Nepal und Bangladesch sie als lukrative Parkplätze für den eigenen – aufgeblähten – Militärapparat betrachten. Schlagkräftigere Länder ducken sich oder werden übergangen: So sind von den bis zu 250 deutschen Soldaten, die Berlin für UNAMID abgestellt hat, bislang nur eine Handvoll angefordert worden.
Wo die Beteiligten ein echtes Interesse an einer Konfliktlösung haben, sind die Missionen oft erfolgreicher. Beispiele sind etwa die Friedenstruppen in Sierra Leone (UNAMSIL) und Liberia (UNMIL). Insbesondere die knapp drei Milliarden Dollar teure Mission in Sierra Leone gilt als eine der erfolgreichsten, gelang es doch, 75.000 Kämpfer zu entwaffnen, den Handel mit den so genannten Blutdiamanten zu unterbinden und einen Sondergerichtshof sowie eine Wahrheits- und Versöhnungskonferenz einzusetzen. Mit Nigeria und dem Staatenbund ECOWAS waren regionale Akteure entscheidend eingebunden. Laut Afrika-Experte Delius hatten die Nigerianer dabei ein gehöriges Maß an Eigeninteresse, diese Länder wieder zu stabilisieren, weil sie in ihrer direkten Einflusssphäre liegen.
Begrenztheit der Missionen als Ursache
Letztlich, so Delius, könne eine Mission nur so erfolgreich sein wie es der Wille der jeweiligen Konfliktparteien und die politische Unterstützung der Staatengemeinschaft erlaube. Als Beispiel führt er auch die Osttimor-Mission UNMISET an, die nach einem erfolgreichen Zwischenergebnis das Grundproblem von UN-Friedensmissionen verdeutliche, nämlich deren Begrenztheit. Man könne von ihnen nicht erwarten, dass sie vor Ort die Probleme lösten. Sie könnten zwar etwas sichern helfen, sie könnten die Situation einfrieren, aber sie schafften keine Lösung. Und das habe sich in Osttimor in den letzten Jahren gezeigt, wo die Gewalt trotz der UN-Soldaten wieder sehr stark zugenommen habe – und da würden die Vereinten Nationen und ihre Friedenstruppen mehr oder weniger hilflos zuschauen.
Autor: Ludger Schadomsky
Redaktion: Ralf Buchinger