Das Spielfeld der Finanzmärkte definieren

In Luxemburg haben sich am Dienstag (09.06.2009) die EU-Finanzminister getroffen und unter anderem über eine neue EU-Finanzaufsicht gesprochen. Der britische Schatzkanzler Alistair Darling setzte durch, dass die geplanten Aufsichtsbehörden nur unter bestimmten Bedingungen bindende Beschlüsse fällen dürfen. Entscheidungen dürften nicht in

die steuerliche Verantwortung der Mitgliedstaaten eingreifen, hieß es in einer gemeinsamen Abschlusserklärung der Minister. Die Beschlüsse werden am 18. und 19. Juni 2009 beim Gipfeltreffen den EU-Staats- und Regierungschefs vorgelegt. Christoph Hasselbach hat das Treffen für Fokus Europa beobachtet.

Weitere Themen der Sendung am 09.06.2009 um 20.15 UTC:

José Manuel Barroso will zum zweiten Mal für das Amt als Präsident der Europäischen Union kandidieren. Der 53-jährige Portugiese ist bislang der einzige Kandidat. Er muss von den 27 Staats- und Regierungschefs der EU nominiert und anschließend vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Da die Konservativen nach der Europawahl (07.06.2009) weiterhin die stärkste Fraktion im Parlament sind, gilt eine Mehrheit für Barroso dort als nahezu gesichert. Ruth Reichstein hat für Fokus Europa den Mann porträtiert, der bereits seit fünf Jahren EU-Kommissionspräsident ist.

Zum ersten Mal überhaupt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei ausdrücklich wegen häuslicher Gewalt und geschlechtsspezifischer Diskriminierung verurteilt. Martin Durm berichtet im Fokus Europa.