Obama hält an Sanktionen gegen Syrien fest
9. Mai 2009
US-Präsident Barack Obama verlängerte die Sanktionen gegen Syrien am Freitag (08. 05. 2009) um ein weiteres Jahr. Er begründete die Entscheidung in einem Schreiben an den US-Kongress mit der anhaltenden Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Syrien. Die Regierung in Damaskus unterstütze weiterhin den Terrorismus, verfolge Programme für Massenvernichtungswaffen und Raketen und untergrabe die internationalen Bemühungen zur Stabilisierung des Iraks, hieß es in dem Brief. Ähnlich äußerte sich in Washington auch der Sprecher des Außenministeriums, Robert Wood.
Zwei US-Gesandte in Damaskus
Die Sanktionen wurden von Obamas Vorgänger George W. Bush verhängt. Dazu gehören unter anderen ein Exportverbot für bestimmte amerikanische Waren und das Einfrieren von Konten einiger Syrer. Der Herr im Weißen Haus muss jedes Jahr neu entscheiden, ob die Sanktionen aufgehoben oder verlängert werden sollen.
Um ein Ende der Strafmaßnahmen zu erreichen, müsse Syrien einen Kurswechsel vornehmen, betonte Wood weiter. Washington jedenfalls sei zu einem Dialog mit Damaskus bereit. Tatsächlich halten sich seit Donnerstag zwei US-Gesandte - Staatssekretär Jeffrey Feltman und Daniel Shapiro, der Nahost-Berater des Weißen Hauses - in Damaskus auf, um die Chancen für eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen auszuloten. Für Feltman ist es bereits der zweite Syrien-Besuch binnen acht Wochen.
Differenzen bei wichtigen Themen
Wichtigster Gesprächspartner der Amerikaner ist dabei Außenminister Walid al-Mualem. Dass allerdings noch viele Treffen dieser Art notwendig sein werden, bis sich im amerikanisch-syrischen Verhältnis auch nur annähernd so etwas wie Normalität einstellt, machte Feltman unmissverständlich deutlich. Die Gespräche mit Mualem seien zwar "konstruktiv" gewesen, allerdings gebe es weiter Meinungsverschiedenheiten bei wichtigen Themen.
Doch das Ziel, das Washington wie auch die EU und prowestlich eingestellte arabische Staaten mit Blick auf Syrien verfolgen, ist jede Anstrengung wert. Denn sie wollen Präsident Baschar al-Assad aus der Umarmung seines langjährigen Verbündeten - Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad - lösen. Auf diese Weise sollen Friedensverhandlungen Israels nicht nur mit den Palästinensern, sondern zugleich auch mit Damaskus möglich werden. (sti/SC/afp/rtr/ap)