Contra: Eine Direktwahl des Bundespräsidenten wäre nicht sinnvoll
15. Mai 2009
Wir haben in Deutschland ein ausgeklügeltes System der Gewaltenteilung: Vertikaler Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern, horizontaler Gewaltenteilung zwischen gesetzgebendem Parlament, ausführender Regierung und überwachender Rechtssprechung. Das hat sich im Großen und Ganzen bewährt, aber es ist wahrlich kompliziert genug. Dazu noch ein Bundespräsident, der sich, mit der Legitimation der Volkswahl im Rücken, dazu berufen fühlt, als Widerpart der Regierung und der Parlamentsmehrheit aufzutreten? Nein danke!
Natürlich, das jetzige Verfahren verleitet dazu, dass in irgendwelchen kleinen Runden ein Kandidat ausgekungelt wird. Vor fünf Jahren trafen sich CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber in der Privatwohnung von FDP-Chef Guido Westerwelle, um Horst Köhler auszugucken. Aber liefe es bei der Nominierung von Kandidaten für eine Volkswahl durch die Parteien so viel anders?
Polarisierung statt einigende Instanz
Anders als jetzt wäre bei einer Direktwahl nur, dass erst mal für jede Partei ein Kandidat antreten würde, dazu wohl noch einige unabhängige Bewerber. Sie würden sich gegenseitig heftig beharken, und nach dem ersten Wahlgang würde wohl meist noch eine Stichwahl erforderlich, die zu einer weiteren Polarisierung führt.
Am Ende wäre es schwer für das neue Staatsoberhaupt, noch als einigende Instanz des ganzen Volkes aufzutreten. Aber gerade dieses ein bisschen Salbungsvolle, Ersatz-Monarchische, das ist es doch, was einen Bundespräsidenten für das Land wertvoll machen kann - als Gegengewicht zum unvermeidlichen Parteiengezänk einer Demokratie.
Autor: Peter Stützle
Redaktion: Kay-Alexander Scholz