Jobs in Gefahr
13. Mai 2009
Das Instrument der Kurzarbeit wird beansprucht, wenn nicht genügend Aufträge eingehen und die Unternehmen ihre Fachkräfte dennoch halten wollen. Die Arbeitgeber zahlen zwar dann nur Lohn für die geleistete Arbeit, übernehmen aber die Sozialversicherungsbeiträge in voller Höhe. Da viele Arbeitnehmer mit einem halben Gehalt oder noch weniger nicht über die Runden kommen, zahlt die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss. Mit 60 Prozent des letzten Nettolohns können Arbeitnehmer ohne Kinder rechnen. Bei Eltern sind es sieben Prozent mehr. Um zu vermeiden, dass Unternehmen am Ende doch ihre Angestellten entlassen, hat die Bundesregierung die Dauer der Kurzarbeit im Dezember auf 18 Monate verlängert und sich bereit erklärt, die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge für die entfallene Arbeitszeit zu übernehmen.
Kurzarbeit wird immer länger
Arbeitsminister Olaf Scholz von der SPD hat jetzt noch mal nachgelegt. Per Rechtsverordnung wurde die Zahldauer der Kurzarbeit auf 24 Monate verlängert. Nach sechs Monaten sollen die Sozialversicherungsbeiträge, die die Unternehmen für die ausgefallene Arbeitszeit während der Kurzarbeit zu tragen haben, voll übernommen werden.
"Es gibt eine Wahl im September"
Die Sozialversicherungen setzten sich aus der Rentenversicherung, der Arbeitslosenversicherung, der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung zusammen. Sie machen insgesamt mehr als 20 Prozent des Bruttolohns aus. Der Direktor für Arbeitsmarktpolitik am Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), Hilmar Schneider, hält es für problematisch, wenn die Arbeitsagentur tatsächlich ab dem siebten Monat der Kurzarbeit diese Beiträge in voller Höhe übernimmt. Damit sei dann möglich, Kurzarbeit mit Null Stunden zu praktizieren. Das wäre "eine Situation, wo jemand formal zwar beschäftigt ist, aber sein komplettes Gehalt von der Bundesagentur für Arbeit bekommt. Das ist de facto so, als wäre jemand arbeitslos."
In dieser "De-facto-Arbeitslosigkeit" könnte er 24 Monate lang Kurzarbeitergeld beziehen. Erst danach würde er sich formal arbeitslos melden müssen und hätte dann noch mal Anspruch auf die gleiche Höhe der Unterstützung von bis zu 24 Monaten. Es drängt sich die Frage auf, warum dann nicht gleich die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes verlängert wird? Hilmar Schneider hält das für die "ehrlichere Variante". Es gäbe einen wichtigen Grund, weshalb die Regierung bereit sei, die Kurzarbeit zu verlängern: Die Wahl im September. Für die Politiker wäre es eine Horrorvision, wenn pünktlich zum Wahltermin die ersten Massenentlassungen durch die Presse gingen.
Kosten tragen die nachfolgenden Generationen
Das will die Politik verhindern – koste es, was es wolle. Dass die Kurzarbeit das Arbeitsamt teuer zu stehen kommt, daran besteht kein Zweifel. Die Bundesagentur geht davon aus, dass 100.000 Kurzarbeiter auf Jahressicht zu Kosten von 500 Millionen Euro führen. Allein im April haben laut Schätzung der Behörde rund 1,4 Millionen Menschen kurz gearbeitet.
Auch wenn die Kurzarbeit bisher Schlimmeres verhindert hat, bleibt sie ein Arbeitsmarktinstrument. Aufträge für die Unternehmen kann sie nicht herzaubern. Die große Frage ist: Wann muss die konjunkturelle Erholung spätestens kommen, damit die massenweise genutzte Kurzarbeit nicht in Massenentlassungen mündet? Für Hilmar Schneider vom Institut zur Zukunft der Arbeit wäre das die zweite Hälfte des Jahres, auch wenn die Wenigsten daran glauben.
Und selbst wenn es zu einer baldigen Erholung käme, wäre die Gefahr eines massiven Anstiegs der Arbeitslosenzahl nicht automatisch gebannt. Der Arbeitsmarkt reagiere immer mit einer gewissen Verzögerung. Als Aufträge wegbrachen wurden nicht sofort Stellen gestrichen und Kurzarbeit eingeführt. Ebenso werden Unternehmen, wenn sich die Aufragslage wieder verbessert, nicht sofort neue Mitarbeiter einstellen. So kann es sein, dass "viele Unternehmen das rettende Ufer schon vor Augen und trotzdem noch Liquiditätsengpässe haben," sagt Arbeitsmarktexperte Schneider.
Autor: Zhang Danhong
Redaktion: Insa Wrede