Amerika-Gipfel nährt Hoffnung auf "Neuanfang"

Beim Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten -OAS- in Port of Spain erzielten die Teilnehmer am Sonntag (19.04.2009) keinen Konsens über ein gemeinsames Abschlussdokument. Der Ministerpräsident des Gastgeberlandes Trinidad und Tobago, Patrick Manning, teilte mit, mehrere Staaten hätten Vorbehalte gegen einige Punkte der Erklärung gehabt. Herausgekommen sei ein Kompromisspapier, dem einige Länder zugestimmt hätten, andere wiederum nicht.

Ungeachtet dessen kann der Gipfel nach Einschätzung politischer Beobachter wohl als Erfolg gewertet werden. Bei der ersten Begegnung von US-Präsident Barack Obama mit Staats- und Regierungschefs aller amerikanischen Länder außer Kuba verständigten sich die Gipfelteilnehmer auf einen "Neuanfang" in ihren Beziehungen. Es wurden vor allem Erwartungen genährt, dass das Verhältnis zwischen den USA und Kuba sowie das zwischen den USA und Venezuela auf eine neue Grundlage gestellt werden kann.

Signale der Annäherung

Obama erklärte zum Abschluss des dreitägigen Gipfels, er glaube, dass die von allen Beteiligten ausgesandten Signale zumindest die Möglichkeit für einen offenen Dialog in vielen Bereichen böten. Er fügte hinzu, jetzt müssten den Worten aber auch Taten folgen. An die kubanische Führung appellierte Obama auf, ihrerseits nun einige Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zu den USA zu verbessern. So könne Kuba politische Gefangene freilassen und die Gebühren für Geldüberweisungen aus den USA reduzieren.

Obamas Top-Berater Larry Summers dämpfte allerdings Hoffnungen auf ein baldiges Ende des seit 47 Jahren bestehenden US-Embargos gegen Kuba. Die Aufhebung des Embargos sei "noch eine Wegstrecke entfernt", sagte Summers. Eine Reihe amerikanischer Staatschefs hatten die USA bei dem Gipfel zur Aufhebung des Embargos aufgefordert. Bei dem OAS-Spitzentreffen war Kuba als einziger der amerikanischen Staaten nicht vertreten. Die OAS-Mitgliedschaft des kommunistischen Inselstaates war 1962 auf Druck der Vereinigten Staaten ausgesetzt worden.

"Ein intelligenter Mann"

Bei dem Gipfel ließ es Obama auch an symbolischen Gesten nicht fehlen: So reichte er dem linksgerichteten venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez die Hand. Zu einer ersten persönlichen Begegnung der beiden Staatsmänner war es bereits zum Auftakt des Gipfels am Freitag gekommen. "Ich glaube, Präsident Obama ist ein intelligenter Mann, verglichen mit vorherigen Präsidenten", sagte Chávez mit Bezug auf Obamas Vorgänger George W. Bush. Diesen hatte er einmal als "den Teufel" bezeichnet. (wa/kle/ap/dpa/afp/rtr)