100 Prozent für Kim Jong Il
9. März 2009
Sämtliche Wähler hätten bei der Wahl am Sonntag (08.03.2009) ihre "unerschütterliche Entschlossenheit bekräftigt, Kim Jong Il hingebungsvoll zu schützen", berichtete die staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur KCNA am Montag. In Kims Wahlbezirk Nummer 333 hätten 100 Prozent der Wähler ihre Zustimmung gegeben. Wahlberechtigt waren Bürger ab 17 Jahren.
Die Wahl zur 12. Obersten Volksversammlung war eigentlich schon im August 2008 fällig, nachdem die fünfjährige Legislaturperiode im vergangenen Jahr abgelaufen war. Sie wurde aber ohne Begründung verschoben. Dadurch wurden die Spekulationen genährt, wonach der 67-jährige Militärmachthaber einen Schlaganfall erlitten haben soll. Die Wahl gilt nun als Anzeichen dafür, dass Kim von der möglichen Erkrankung einigermaßen genesen ist.
Wird ein Nachfolger aufgebaut?
Von der neuen Zusammensetzung der Volksversammlung - dem nordkoreanischen Scheinparlament - werden Hinweise erwartet, wer als potenzieller Nachfolger des 67-jährigen Staatschefs aufgebaut werden könnte. Die Ergebnisse werden noch am Montag erwartet.
Parlamentswahlen in der kommunistischen Diktatur Nordkorea gelten als Formalität. Bei der vorigen Wahl im Jahr 2003 wurde die hundertprozentige Zustimmung für alle 687 Abgeordneten vermeldet. Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates, sie tritt aber nur ein- bis zweimal im Jahr zusammen, um Entscheidungen der Regierung abzusegnen.
Armee in volle Kampfbereitschaft versetzt
Vorausichtlich wird Kim bei der ersten Sitzung der 12. Obersten Volksversammlung auch als Vorsitzender der mächtigen Verteidigungskommission bestätigt. Zurzeit wird auf der hochgerüsteten koreanischen Halbinsel einmal mehr mit dem Säbel gerasselt: Wegen eines Großmanövers der USA mit Südkorea hat Nordkorea seine Truppen in volle Kampfbereitschaft versetzt. Für die Dauer des Manövers wurde nach nordkoreanischen Angaben auch der "heiße Draht" zu Südkorea gekappt, der bei Bedarf die Kommunikation zur Lösung akuter Konflikte sicherstellen soll.
Das jährliche Manöver begann am Montag und soll bis zum 20. März dauern. An den Übungen nehmen 26.000 US-Soldaten teil. Im Vorfeld waren die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wieder gestiegen. Die USA, Südkorea und Japan hatten Nordkorea vor dem geplanten Start einer Langstreckenrakete gewarnt, die theoretisch US-Gebiet erreichen könnte. US-Militärs hatten den Abschuss des Flugkörpers nicht ausgeschlossen. Nordkorea hatte der Regierung in Seoul wiederholt mit Vernichtung gedroht. (sam)