Präsident Chávez gewinnt Volksabstimmung
16. Februar 2009
Nach Angaben der Wahlbehörde in Caracas stimmten rund 54 Prozent der Berechtigten für die Verfassungsänderung. Die Begrenzung des Präsidentenamts auf maximal zwei Amtszeiten ist damit aufgehoben. Somit war Staatschef Hugo Chavez im zweiten Anlauf erfolgreich und kann sich nun nach Ende seiner Amtszeit ein weiteres Mal zum Präsidenten wählen lassen. Ohne die Verfassungsänderung hätte Chavez Anfang 2013 aus dem Amt scheiden müssen. Ein erstes Referendum in dieser Frage war im Dezember 2007 knapp gescheitert.
Anhänger des Präsidenten feiern ihren Erfolg im Referendum
Tausende Anhänger des linksgerichteten Präsidenten feierten das Ergebnis in der Hauptstadt Caracas mit Hupkonzerten, Fahnen und Feuerwerk. Chavez selbst erschien auf einem Balkon des Präsidentenpalastes und sang die venezolanische Nationalhymne. "Es lebe das venezolanische Volk!", rief Chavez seinen Anhängern zu. "Heute öffnen wir weit die Tore der Zukunft." In einer ersten Reaktion sprach der Präsident von einem "großen Sieg".
Opposition gesteht Niederlage ein
Gegner des Präsidenten zeigten sich bestürzt über den Ausgang des Referendums. Im Wahlkampfzentrum der Opposition äußerten sie die Befürchtung, dass das Ergebnis Venezuela in Richtung einer Diktatur treiben werde. Gleichwohl kündigte ein Führer der Gegenbewegung an, das Ergebnis der Abstimmung zu akzeptieren.
Seit 1999 führt der 54-jährige Hugo Chavez das südamerikanische Land. Nach seinen bisherigen Bekundungen will er noch mindestens bis 2019 Präsident bleiben. In den vergangenen Wochen hatte er eine massive Kampagne für ein "Si" (Ja) zur Verfassungsänderung initiiert. Die "No"-Bewegung wurde vor allem von studentischen Bewegungen angeführt, die Chavez Machtmissbrauch vorwarfen.
Knapp 17 Millionen Venezolaner waren am Sonntag (15.02.2009) mittels eines elektronischen Systems zur Wahl aufgerufen, die Beteiligung lag nach Angaben der Regierung bei rund 70 Prozent. Das Parlament hatte der Verfassungsänderung zur Aufhebung der Amtszeit-Begrenzung bereits zugestimmt. (fw)