Blue Card für ausländische Fachkräfte

Akademisch ausgebildete Spezialisten aus Ländern außerhalb der Europäischen Union sollen es künftig leichter haben, in Deutschland auf Dauer einen Job zu bekommen. Die Bundesregierung brachte am Mittwoch (07.12.2011) in Berlin den Gesetzentwurf für die so genannte Blue Card (Blaue Karte EU) auf den Weg.

Bruttogehalt von 44.000 Euro

Diese Karte sollen Experten aus nicht EU-Staaten erhalten, die über einen Hochschulabschluss und einen Arbeitsvertrag mit einem Bruttojahresgehalt von mindestens 44.000 Euro verfügen. In ausgewiesenen Mangelberufen in den Sparten Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik liegt die Einkommensschwelle bei 33.000 Euro.

Die Blue Card ist zunächst auf zwei Jahre befristet. Danach können die Betroffenen ein Daueraufenthaltsrecht erwerben. Hochqualifizierte Zuwanderer, die einen Arbeitsvertrag mit einem Bruttomindesteinkommen von 48.000 Euro vorweisen können, erhalten sofort ein unbefristetes Aufenthaltsrecht in Deutschland. Der Gesetzentwurf sieht zudem vor, dass Fachkräfte aus dem Ausland ihr Daueraufenthaltsrecht wieder verlieren, wenn sie in den ersten drei Jahren Sozialleistungen beziehen.

Der Bundestag muss der Vorlage noch zustimmen. Deutschland ist mit der Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie aus Brüssel in Verzug. Erst Anfang November hatten sich die Spitzen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP auf letzte Eckpunkte verständigt. Dazu zählt die Absenkung der Gehaltsschwelle für hochqualifizierte Akademiker auf 48.000 Euro. Derzeit liegt sie noch bei 66.000 Euro.

Arbeitgeber: Änderungen auf gutem Weg

Zufrieden mit den im Kabinett beschlossenen Änderungen zeigte sich der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände. In einer Erklärung heißt es, die niedrigeren Gehaltsgrenzen seien ein wichtiger Schritt, um Deutschland für Hochqualifizierte aus aller Welt attraktiver zu machen. Die Arbeitgeber bezeichneten es als längst überfällig, dass ausländische Absolventen deutscher Hochschulen zumindest eine Perspektive auf einen Daueraufenthalt bekämen. Die zuständigen Behörden wurden aufgefordert, nach Verabschiedung des Gesetzes "eine echte Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte" zu praktizieren.

Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßte die Neuregelungen. Die mögliche Vergabe einer zunächst befristeten Aufenthaltsgenehmigung bezeichnete DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben allerdings als "den falschen Weg, um ein deutliches Willkommenssignal zu senden".

Autorin: Susanne Eickenfonder (dapd, rtr, dpa, epd)
Redaktion: Martin Schrader