Dreiergipfel in Athen
6. November 2011
Unter Vermittlung des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias hat am Sonntagabend (06.11.2011) in Athen ein Krisentreffen zur Bildung einer Übergangsregierung stattgefunden, zu dem Ministerpräsident Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras geladen waren. Papandreou hatte Papoulias um seine Vermittlung gebeten. Ziel sei es, schnell zu einer Lösung zu kommen, erklärte Papandreou nach einer Sondersitzung seines Kabinetts zur Bildung einer Übergangsregierung, das am Nachmittag stattgefunden hatte.
Papandreou will nicht mehr
Papandreou hat sich zum Rücktritt bereit erklärt, sobald eine Übergangsregierung gefunden ist, die die notwendigen Reformen durchsetzen kann, damit das Land weitere internationale Finanzhilfen erhält. Neuwahlen könnten nach Vorstellung der Sozialisten im Februar stattfinden. "Ich habe es schon viele Male gesagt, und ich wiederhole es zum x-ten Male, dass ich nicht daran interessiert bin, in dieser neuen Regierung der Ministerpräsident zu sein", sagte Papandreou am Sonntag während des Krisentreffens seines Kabinetts mit Bezug auf die Übergangsregierung. "Ich spiele kein Spiel und ich spiele nicht mit der Zukunft des Landes."
Der Chef der Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, sagte, er wolle bei der Lösung der Probleme des Landes helfen. Voraussetzung sei aber ein Rücktritt Papandreous, bekräftigte er nach einem Zweier-Treffen mit Präsident Papoulias am Sonntagmittag. Strittig war zwischen Opposition und Regierung der Kurs für die kommende Zeit. Zwar hatte Papandreou schon zuletzt seinen Rücktritt nicht mehr ausgeschlossen. Allerdings hatte sich seine Partei für eine Koalitionsregierung ausgesprochen, die das Land zunächst führen solle. Samaras hatte indes umgehende Neuwahlen gefordert.
Druck aus Brüssel
Am Montag treffen sich auch die Finanzminister der Länder der Euro-Zone. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn appellierte in einem Reuters-Interview an Griechenland, schnell eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, um das jüngste Rettungspaket für das Land auf den Weg zu bringen. Ansonsten stehe dessen Mitgliedschaft in der Euro-Zone auf dem Spiel. Die Euro-Finanzminister beraten in Brüssel über die fragliche Auszahlung der nächsten Hilfsgelder für das Land.
Autorin: Julia Elvers-Guyot (rtr, dpa, afp)
Redaktion: Siegfried Scheithauer