NATO-Verteidigungsminister
9. Juni 2011
„Es bleibt dabei, dass wir bis 2014 den bisherigen Kampfeinsatz beenden wollen. Es wird darüber hinaus und danach andere Formen von Präsenz und Unterstützung in Afghanistan geben, sagte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizère auf einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am Donnerstag (09.06.2011).
Warnung vor überstürztem Abzug
Für Deutschland bleibe es ebenfalls dabei, dass zum Jahresende 2011 hin mit dem neuen Mandat für Afghanistan der Abzug beginne, so de Maizière. Allerdings werde dies immer unter Beurteilung der dann entstehenden Lage geschehen, so der Verteidigungsminister.
De Maizière und einige seiner Amtskollegen warnen aber vor einem überstürzten Abzug, vor allem der Amerikaner, die mit großem Abstand das größte Kontingent stellen. Er setze „auf einen maßvollen Schritt des amerikanischen Präsidenten“, so de Maizière.
In den Augen von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist diese Sorge allerdings unbegründet. Auf dem Treffen in Brüssel stellte er klar, dass er mit einem langsamen Abzug vom Hindukusch rechne: „Es wird kein Gedränge Richtung Ausgang geben", so Rasmussen, "alle ISAF-Partner werden dies zu Ende bringen - ohne, dass es vom Kalender diktiert wird.“
Seitenhiebe gegen Deutschland
Auch der scheidende US-Verteidigungsminister Robert Gates versprach, sein Land werde nicht übereilt aus Afghanistan abziehen. Beim Thema Libyen verteilte Gates Seitenhiebe: Obwohl längst ein NATO-Einsatz, werde die Libyen-Mission doch im Wesentlichen von nur einigen wenigen Ländern getragen, vor allem von Frankreich und Großbritannien: "Die Frage ist, wie schmerzlich der Libyen-Einsatz noch werden wird, wenn andere Länder, die die Fähigkeiten zur Mithilfe hätten, nicht mitmachen.“, warnte Gates in Brüssel.
Damit ist nicht zuletzt Deutschland gemeint. Zwar betonte Verteidigungsminister de Maizière, Berlin werde sich auch weiterhin an dieser Mission nicht beteiligen. Aber für die Zeit nach Gaddafi schließt er, das wurde in Brüssel klar, einen deutschen Militäreinsatz unter UNO-Mandat nicht aus. Er hoffe auf eine Lösung ohne militärische Präsenz, aber „wenn es anders kommen sollte, werden wir das konstruktiv prüfen“, so der Minister.
NATO-Sparzwang trifft auch Deutschland
De Maizière bestätigte auch, dass Deutschland von den Sparmaßnahmen der NATO direkt betroffen sein werde. Deutschland verliert das Streitkräftekommando Heidelberg mit mehreren Hundert Beschäftigten. Das Luftstreitkräftekommando Ramstein bleibt aber erhalten. Trotzdem lobte de Maizière die schwierigen und lange heftig umstrittenen Maßnahmen in höchsten Tönen und betonte: „Die Veränderung der Kommandostruktur der NATO ist ein großer Erfolg. Ähnliches haben wir ja auch bei der Bundeswehr vor. Das ist eine große Leistung.“ Er dürfte damit auch versuchen, auf bevorstehende Standortschließungen in Deutschland psychologisch vorzubereiten.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Friedel Taube