Ägyptische Bloggerin: „Die Gedankenpolizei beobachtet Sie“

In immer mehr Ländern wird Menschen der freie Zugang zum Internet verwehrt. Auch werden immer mehr Nutzer daran gehindert, im Internet frei ihre Meinung zu äußern. Zu diesem Schluss kamen Blogger und Internetexperten beim Deutsche Welle Global Media Forum am Freitag, 5. Juni 2009, in Bonn. Zu den für Blogger gefährlichsten Ländern gehören laut Frank Smyth vom „Komitee zum Schutz von Journalisten“ Ägypten, Birma, China, Kuba, Iran, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Vietnam.

„Die Gedankenpolizei beobachtet Sie“, warnte die ägyptische Bloggerin Noah Atef. In vielen arabischen Ländern komme es zu willkürlichen Verhaftungen und anderen Restriktionen gegen Menschen, die im Internet ihre Meinung frei zu äußern wagten. Außerdem werde die Nutzung des Internets erschwert, indem für den Zugang hohe Gebühren verlangt oder nur geringe Geschwindigkeiten der Datenübertragung angeboten werden.

Der türkische Rechtsexperte Yaman Akdeniz berichtete von einem neuen Gesetz, mit dem die türkische Regierung seit Mai 2007 mehr als 2.600 Webseiten gesperrt habe – darunter Seiten von Youtube. Warum bestimmte Sites gesperrt seien, bleibe oft unklar. „Wir fordern deshalb die türkische Regierung auf, das Gesetz zurückzunehmen“, so Akdeniz.

Zum Protest rief in Bonn auch die britische Menschrechtsexpertin Lisa Horner auf. „Im Kampf um das Internet haben wir, die Nutzer, noch immer einen Vorsprung. Aber die Zensoren sind uns auf den Fersen, deshalb müssen wir wachsam sein.“

5. Juni 2009
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