Finanzgipfelserie
19. Oktober 2008
Die USA und Europa wollen wegen der Finanzkrise eine ganze Serie von Welt-Finanzgipfeln einberufen. US-Präsident George W. Bush, sein französischer Amtskollege Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso kündigten am Samstag (18.10.2008) nach einem mehrstündigen Treffen in Camp David ein erstes Gipfeltreffen in den USA bereits kurz nach der US-Präsidentschaftswahl am 4. November an.
Step by step
Die Serie von internationalen Finanzgipfeln solle in der kommenden Woche mit anderen Staats- und Regierungschefs beraten werden, hieß es in der gemeinsamen Erklärung von Bush, Barroso und Sarkozy, der derzeit turnusmäßig als Ratspräsident der EU amtiert.
Bei dem ersten Gipfel solle auf Ebene der Staats- und Regierungschefs der Fortschritt im Vorgehen gegen die weltweite Finanzkrise bewertet werden. Ziel sei es außerdem, die "Richtlinien einer Reform" zu vereinbaren, mit der eine Wiederholung der Geschehnisse verhindert werden könne.
Auf den späteren Gipfeln sollten dann "spezifische" Maßnahmen verabschiedet werden, um die vereinbarten Richtlinien umzusetzen.
UN und Schwellenländer mit dabei
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schlug in einem Schreiben an Sarkozy vor, ein solches Treffen am UN-Sitz in New York abzuhalten. Wenn der Gipfel in der UN stattfinde, werde dies dem Treffen "universelle Legitimität" verschaffen, meinte Ban.
Auch Schwellenländer sollen an dem Gipfeltreffen teilnehmen, damit es eine breite Akzeptanz für die geplante Neuordnung gibt. "Wir werden gemeinsam daran arbeiten, die Finanzsysteme unserer Staaten zu stärken und zu modernisieren, damit eine solche Krise nicht noch einmal vorkommt", erklärte Bush.
Ganz neuer Kapitalismus?
Der geplante Weltfinanzgipfel hat ein historisches Vorbild: In Bretton Woods im US-Bundesstaat New Hampshire war 1944 ein weltweites Währungssystem mit festen Wechselkursen zum Dollar beschlossen worden.
Sowohl Bush als auch Sarkozy warnten vor einem Rückfall in Abschottung und Protektionismus. Eindringlich mahnte Bush, "die Grundlagen des demokratischen Kapitalismus" wie freier Handel, freier Markt und freies Unternehmertum müssten garantiert werden.
Dagegen verwies Sarkozy eindringlich auf Auswüchse des Finanzsektors wie etwa Hedge Fonds und mahnte tiefgreifende Reformen an. Es gehe darum, "den Kapitalismus der Zukunft" aufzubauen. "Hedge Fonds können nicht weiterhin so operieren wie sie es in der Vergangenheit getan haben. Eben so wenig Steueroasen und Finanzinstitutionen, die keinerlei Kontrolle unterliegen. Das ist nicht länger hinzunehmen, das ist nicht mehr länger möglich", sagte Sarkozy. "Diese Art von Kapitalismus ist ein Betrug an der Art von Kapitalismus, an den wir glauben." (kas)