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Umstrittene Wahl in Honduras

30. November 2009

Die Wahlen in Honduras sind am Sonntag weitgehend friedlich verlaufen. Während jedoch Brasilien, Argentinien und Venezuela das Ergebnis nicht anerkennen wollen, sprachen die USA von einem "wichtigen Schritt nach vorne."

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Porfirio Lobo - der gewählte Präsident von HondurasBild: AP

"Wir brauchen den Dialog und müssen alle einschließen, weil wir dringender denn je die nationale Einheit brauchen." Porfirio Lobo gab sich nach seinem Wahlsieg in Honduras am Wochenende demonstrativ versöhnlich. Auf den 61-jährigen Großgrundbesitzer, der für die rechtskonservative Nationalpartei ins Rennen gegangen war, entfielen 56% der Stimmen. Sein schärfster Rivale, Elvin Santos von den regierenden Liberaldemokraten, räumte noch am Wahlabend seine Niederlage ein.

Beobachter hoffen, dass jetzt nach der Wahl wieder Ruhe in das mittelamerikanische Land einkehrt, das seit fünf Monaten wegen eines Militärputsches gegen den linken Präsidenten Manuel Zelaya in der Krise steckt. Doch nach wie vor steht die Forderung Zelayas im Raum, wieder in sein Amt eingesetzt zu werden. Ob Porfirio "Pepe" Lobos im Januar die Präsidentenschärpe von Zelaya übernehmen wird ist also nach wie vor ungewiss.

Politische Kontinuität in Uruguay

"Pepe" ist auch der Spitzname des neuen Präsidenten von Uruguay - das dürfte aber auch schon die einzige Gemeinsamkeit zwischen den beiden künftigen Amtskollegen sein. Denn José Mujica, der sich am Sonntag in der Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzte, stammt aus dem linken Lager - in den 70er Jahren war er einer der Mitbegründer der Stadtguerilla "Tupamaros" und saß dafür während der Militärdiktatur fast 15 Jahre im Gefängnis. Ende der 80er Jahre lösten sich die Tupamaros auf und bildeten die Bewegung für Volksbeteiligung MPP, für die Mujica als Präsidentschaftskandidat ins Rennen ging. Bei der Wahl im Oktober verfehlte er die notwendige absolute Mehrheit nur knappt und landete bei 48%. Jetzt hat er sein politisches Ziel erreicht:

USA üben sich im Klimaschutz

In einer Woche beginnt in Kopenhagen die UN-Klimakonferenz, auf der eigentlich ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz verabschieden werden soll. Doch bislang deutet nichts auf verbindliche Ergebnisse hin. Der schwedische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt hat am Montag zu weiteren Anstrengung zur Verringerung von Treibhausgasen aufgerufen - und dabei vor allem China und die USA direkt angesprochen. Die USA sind das Land mit dem größten CO2-Ausstoß pro Kopf der Bevölkerung. Doch es gibt auch Ansätze für effektiven Klimaschutz - Vorreiter ist hier Kalifornien - der Sunshine-State mausert sich wegen der strengen Umweltauflagen zum innovativen Standort für die Produktion von Elektroautos. Selbst BMW und VW haben in Kalifornien ihre Forschungsabteilungen.

Redaktion/Moderation: Mirjam Gehrke