Stichwahl in Simbabwe

Die Wahlkommission in Simbabwe hat den 27. Juni als Datum für die Stichwahl um das Präsidentenamt festgelegt. Das teilte die Staatszeitung am Freitag (16.05.2008) in einer Sonderausgabe mit. Die Wahlkommission hatte die Frist, binnen der ein zweiter Wahlgang stattfinden muss, zuvor auf 90 Tage ab Veröffentlichung der Ergebnisse der ersten Wahlrunde verlängert. Demnach muss die Stichwahl zwischen Staatschef Robert Mugabe und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai bis spätestens 31. Juli abgehalten werden.

Angst vor Einschüchterung

Ursprünglich sah das simbabwische Wahlgesetz vor, dass die Stichwahl maximal drei Wochen nach Verkündung der Ergebnisse am 2. Mai stattfinden darf. Die Opposition hatte die Verschiebung als illegal kritisiert und einen Dringlichkeitsgipfel der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) gefordert.

Die oppositionelle Bewegung für einen Demokratischen Wandel (MDC) befürchtet, dass die Regierung die zusätzliche Zeit dazu nutzen könnte, um die Einschüchterung der Oppositionsanhänger zu verstärken.

Rückkehr aus dem Exil

Tsvangirai kündigte unterdessen nach gut zwei Wochen im Exil seine Rückkehr nach Simbabwe an. Er wolle seinem Land helfen, aus der "Dunkelheit der Mugabe-Diktatur" zu entfliehen, sagte der Oppositionsführer im nordirischen Belfast. "Ich weiß, dass die MDC die nächste Regierung bilden kann." Tsvangirai soll nach Angaben seiner Partei Samstagmittag in der Hauptstadt Harare eintreffen.

Drei Monate nach erstem Wahlgang

Im ersten Wahlgang am 29. März hatte Tsvangirai nach Angaben der Wahlkommission mit 47,9 Prozent vor Mugabe (43,2 Prozent) gelegen. Mugabe führt das Land seit der Unabhängigkeit von Großbritannien vor 28 Jahren. Die MDC beanspruchte aber zunächst die absolute Mehrheit und damit einen direkten Sieg im ersten Durchgang für sich. Am vergangenen Samstag hatte Tsvangirai dann erstmals seine Teilnahme an einer Stichwahl in Aussicht gestellt, allerdings an eine Reihe von Bedingungen geknüpft.

Bei der ebenfalls Ende März abgehaltenen Parlamentswahl hatte die MDC einen historischen Sieg gegen die Mugabe-Partei ZANU-PF errungen. (kas)