Von Krise zu Krise
22. Januar 2008
Nach der für italienische Verhältnisse respektablen Zeit von 20 Monaten im Amt hängt das Schicksal der Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi nun am seidenen Faden: Der Regierungschef stellt sich einer Vertrauensabstimmung in beiden Kammern des Parlaments, wie er am Dienstag (22.1.2008) bekanntgab.
Hintergrund ist der Rückzug der kleinen christdemokratischen Partei UDEUR des zurückgetretenen Justizministers Clemente Mastella aus dem Mitte-Links-Bündnis. Prodi und sein zersplittertes Bündnis aus bisher neun Parteien kann dadurch im Senat keiner Mehrheit mehr sicher sein.
Prodi zieht positive Bilanz
"Wir wollen unsere Verpflichtung gegenüber den Wählern erfüllen", sagte Prodi in einer 20-minütigen Rede im Abgeordnetenhaus, in der er eine positive Bilanz seiner bisherigen Amtszeit zog. "Diese Regierung hat das Land wieder auf die Beine gebracht", sagte Prodi. Sie habe Vertrauen in Europa zurückgewonnen, das "Abenteuer" des italienischen Engagements im Irak beendet und sich - beispielsweise im Libanon-Konflikt - für Frieden in der Welt eingesetzt. Er bat um Zustimmung des Parlaments, er wolle seinen Kurs bis zum Ende der Legislaturperiode 2011 fortführen können.
Am Ende der Ansprache forderte Prodi die Volksvertreter - und in der Folge ihre "Kollegen im Senat" - auf, die Arbeit der Regierung der vergangenen 20 Monate in einer Vertrauensabstimmung zu bewerten.
Ergebnis am Mittwoch
Die Abgeordneten werden ihr Abstimmungsverhalten voraussichtlich am Mittwoch ab 15.00 Uhr MESZ bekannt geben; um 17.00 Uhr werde das Vertrauensvotum stattfinden. Ein Termin für die Abstimmung im Senat wurde noch nicht genannt.
Während sich Prodis Koalition im Unterhaus auf eine komfortable Mehrheit stützt, könnte die Abstimmung im Senat im Fiasko enden: Dort verfügt das Mitte-Links-Bündnis nach dem Ausscheiden der UDEUR mit drei Senatoren über keine eigene Mehrheit mehr. Entscheidungen kann es nunmehr nur mit der Unterstützung von Senatoren auf Lebenszeit durchbringen, die dem linken Spektrum zugerechnet werden.
Prodis Regierung war bereits im Februar vergangenen Jahres zurückgetreten. Damals gewann sie jedoch eine Vertrauensabstimmung im Senat. Sollte der Regierungschef diesmal im Parlament scheitern, bliebe ihm nichts anderes übrig, als seinen Rücktritt einzureichen. Staatschef Giorgio Napolitano könnte dann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen oder den Präsidenten einer der beiden Kammern mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen.
Comeback für Berlusconi?
Der Führer der Mitte-Rechts-Opposition, Silvio Berlusconi, der 2006 von Prodi besiegt wurde, stellt sich schon ganz auf Neuwahlen ein. "Wir müssen im Frühjahr an die Wahlurnen zurückkehren", forderte er in seinem Privatsender Mediaset Channel 5 TV.
Neuwahlen wären für Italiens Mitte-Links-Bündnis höchst riskant: Jüngste Umfragen sehen die Zustimmung der Wähler mit rund zwölf Prozent Vorsprung im rechten Parteienspektrum.
EU-Währungskommissar Joaquin Almunia erwartet von der Regierungskrise in Rom keine Auswirkungen auf Europa. Die Probleme Prodis würden allenfalls Folgen für Italien haben, sagte Almunia in Brüssel. (kas)