Obama will Gesundheitssystem kurieren
6. März 2009
Bei einem "Gipfeltreffen zur Gesundheitsreform" in Washington kündigte Obama an, es werde "keine heiligen Kühe" beim Umbau des Systems geben. Zugleich rief er zur Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg auf.
Reform trotz Wirtschaftskrise
Es sei "nicht nur eine moralische, sondern auch eine finanzielle Notwendigkeit", das Gesundheitssystem in den USA so zu reformieren, dass alle Bürger Zugang zu einer Versicherung hätten und die Kostenexplosion gedämpft werde. Das Land könne es sich nicht leisten, auf eine Erholung der Wirtschaft zu warten, bevor man sich um die außer Kontrolle geratenen Gesundheitskosten kümmere, betonte Obama. Das Projekt zählt zu seinen wichtigsten Wahlversprechen.
2.400.000.000.000 $
Das US-Gesundheitssystem gilt als das teuerste der Welt, zugleich ist es in weiten Teilen ineffizient. Pro Jahr geben die Vereinigten Staaten 2,4 Billionen Dollar für ihr Gesundheitssystem aus. Nur etwa die Hälfte aller US-Bürger ist über ihren Arbeitgeber versichert - die Arbeitgeber sind zur Zahlung von Beiträgen für ihre Beschäftigten nicht verpflichtet.
Bill Clinton scheiterte
Zuletzt hatte in den 1990er Jahren der damalige US-Präsident Bill Clinton versucht, eine Gesundheitsreform zu realisieren. Maßgeblich konzipiert hatte die Reform seinerzeit Bill Clintons Ehefrau Hillary, die heutige Außenministerin. Schließlich scheiterte das Vorhaben jedoch am Widerstand einflussreicher Lobbyverbände. Auch Obama muss bei der Verwirklichung seiner Pläne mit erheblichem Gegenwind im US-Kongress rechnen. Vor allem die oppositionellen Republikaner sind gegen eine Reform.
Sebelius vor schwieriger Aufgabe
Obama zeigte sich dennoch fest entschlossen, die ausufernden Kosten im amerikanischen Gesundheitssystem so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen. Bis Jahresende soll die designierte Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius eine Reform auf den Weg bringen. Auf die Vorlage eines fertigen Gesetzentwurfs will die US-Regierung zunächst verzichten, um die Möglichkeit eines Konsensprojekts auf breiter politischer Grundlage nicht zu behindern. (wa)