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In aller Freundschaft

30. März 2010

Unmittelbar vor der Türkei-Reise der Kanzlerin hatte es scharfe Auseinandersetzungen zwischen ihr und ihrem Gastgeber gegeben. Während des Besuchs aber kamen von beiden harmonische Signale. Wie passt das zusammen?

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Da hat der Herr Erdogan der Frau Merkel aber einen Gefallen getan. In aller Freundschaft, von der im Umfeld der Kanzlerin immer die Rede ist - auch jetzt wieder nach ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten in Ankara.

Peter Stützle, Hauptstadtstudio Berlin (Foto: DW)
Es kommentiert: Peter Stützle, Hauptstadtstudio BerlinBild: DW

Die schrillen Töne...

...in den Tagen vor Merkels Türkei-Reise schienen zu solch freundschaftlichem Umgang eigentlich gar nicht zu passen. Da hat Tayyip Erdogan seine alte Forderung wieder aufgewärmt, in Deutschland türkische Gymnasien zu gründen. Merkel hat das entschieden abgelehnt mit dem Argument, in Deutschland lebende Kinder türkischer Herkunft sollten auf deutsche Schulen gehen, um richtig deutsch zu lernen. Woraufhin Erdogan fragte, warum eigentlich die Türkei nicht dürfen solle, was Deutschland selbst tut, nämlich Auslandsschulen unterhalten. Ob die Türkei denn ein Prügelknabe sei.

Als Erdogan dieses Fass aufmachte, ging es ihm sicher vor allem darum, in der eigenen Wählerschaft zu punkten. Dennoch hat er gleichzeitig der geschätzten Kanzlerin einen Gefallen getan. Denn dass zur Integration der türkischstämmigen Bevölkerung in Deutschland der Besuch von deutschsprachigem Unterricht eine wichtige Voraussetzung ist, darüber herrscht mittlerweile fast Konsens in Deutschland. Deshalb bekam Angela Merkel für ihre Replik viel Zustimmung - selbst von türkischen Organisationen in Deutschland, was nicht oft vorkommt. Erdogan gab Merkel also eine willkommene Vorlage vor den wichtigen Wahlen im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen - einem Land mit besonders großer türkischstämmiger Bevölkerung. Gleichzeitig hat der Schulstreit das Thema EU-Beitritt in den Hintergrund gedrängt, bei dem die Deutsch-Türken fast einhellig anderer Ansicht sind als die Kanzlerin.

Ein Balanceakt

Die Türkei-Politik von Merkel und ihrer Partei, der CDU, hat ohnehin eine ausgeprägte wahltaktische Komponente. Die Christdemokraten sind seit jeher bestrebt zu verhindern, dass sich eine Partei rechts von ihnen etabliert. Das ist ihnen bisher auch gelungen, anders als in vielen anderen europäischen Ländern. Zu dem Erfolgsrezept gehört, dass man auf vorhandene Sorgen in der Bevölkerung vor einem zu starken Einfluss fremder Kulturen eingeht. Dies zu tun, ohne in Fremden- oder Islamfeindlichkeit abzugleiten, ist ein Balanceakt, den die Christdemokraten bisher gut gemeistert haben.

In Ankara hat Merkel nun aus dem Schulstreit die Schärfe wieder herausgenommen: "Wenn Deutschland Auslandsschulen in anderen Ländern hat, zum Beispiel in der Türkei, dann kann es natürlich auch die Türkei sein, die Schulen in Deutschland hat", sagte sie nach ihrem Gespräch mit Erdogan. Entscheidend sei, dass die Schüler auch dort deutsch lernen. Am nächsten Morgen besuchte die Bundeskanzlerin die deutsche Schule in Istanbul - eine Schule, die ganz überwiegend von Türken besucht wird. Und die damit Deutsche und Türken einander näher bringt. Gut möglich, dass das Erdogan und Merkel am Ende auch gelungen ist - allen vorangegangenen Geplänkeln zum Trotz.

Autor: Peter Stützle
Redaktion: Kay-Alexander Scholz