Guttenberg sieht Bewegung bei General Motors

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg betonte im Anschluss an seine gut zweistündige Unterredung mit General-Motors-Chef Rick Wagoner am Montagabend (16.03.2009, Ortszeit) in Washington, für eine Rettung von Opel müsse ein privater Investor gefunden werden. "Hier sind Gespräche von Seiten des Mutterkonzerns im Gange", sagte der Minister. Aber auch der Bund spreche mit Interessenten.

Bei dem Gespräch mit Wagoner und GM-Finanzvorstand Frederick Henderson in der Residenz der deutschen Botschaft habe es "ein klares Entgegenkommen von GM gegeben", sagte Guttenberg. Demnach will der US-Konzern bei zentralen Punkten auf die Bundesregierung zugehen. So sei GM etwa bereit, demnächst nur noch eine Minderheit an Opel zu halten und so einen Abfluss deutscher Steuergelder zum Mutterkonzern zu verhindern. Auch bei den an die amerikanische Regierung verpfändeten Patenten wolle man Opel helfen.

Allerdings habe Wagoner auch deutlich gemacht, dass die US-Regierung zu all diesen Punkten ihre Zustimmung geben muss. Guttenberg will deshalb am Dienstag mit US-Finanzminister Timothy Geithner zusammenkommen. Weitere Treffen sind mit Weltbank-Präsident Robert Zoellick und dem Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn geplant.

Keine konkreten Ergebnisse

Konkrete Ergebnisse zur Opel-Zukunft werden von Guttenbergs USA-Reise nicht erwartet, da GM noch bis Ende März Zeit hat, der US-Regierung Details seines Sanierungsprogramms zu präsentieren.

Ein Berater der von US-Präsident Barack Obama eingerichteten Taskforce für die Autoindustrie sagte der Nachrichtenagentur AP, die Regierung wolle eine Pleite der Autobauer General Motors und Chrysler vermeiden. Jedoch könne die Regierung nicht sämtliche Schwierigkeiten der Branche beseitigen.

Nach Darstellung von Konzernchef Wagoner sei General Motors zumindest für den Monat März noch zahlungsfähig und müsse nicht Insolvenz anmelden, erklärte Guttenberg.

Noch kein tragfähiges Konzept

Das Management von Opel will für die Rettung des Unternehmens in Europa rund 3,3 Milliarden Euro. Das Geld soll für Bürgschaften zur Absicherung von Krediten verwendet werden. Den größten Anteil daran soll Deutschland tragen. Hier hat Opel vier Werke und mehr als 25.000 Mitarbeiter. Weitere Standorte befinden sich in Belgien, Polen, Großbritannien und Österreich.

Die Bundesregierung hat wiederholt erklärt, dass die Gewährung staatlicher Hilfen für Opel von einem mittel- und langfristig tragfähigen Rettungskonzept abhänge. Das kürzlich von der Unternehmensführung vorgelegte Konzept ist Guttenberg noch zu unklar, wie er jetzt erneut deutlich machte.

Entscheidend ist für den Bund vor allem, dass im Fall von Hilfen keine Mittel in die USA abfließen. (gri/wa/rtr/dpa/ap)