Deutschland
22. Februar 2007
Das kräftige Wirtschaftswachstum in Deutschland hat dafür gesorgt, dass die Defizitquote im Jahr 2006 noch niedriger ausfiel als bislang geschätzt: Sie betrug nur 1,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag (22.2.07) in Wiesbaden mitteilte. Noch im Januar hatten die Statistiker die Defizitquote des vergangenen Jahres auf 2,0 Prozent beziffert. Damit ist das Staatsdefizit so gering wie seit sechs Jahren nicht mehr.
Sieben Milliarden Mehreinnahmen
Neue Daten über Steueraufkommen, Einnahmen und Ausgaben in den letzten drei Monaten 2006 sorgten für die Korrektur nach oben: Der Staat nahm den Angaben zufolge im gesamten vergangenen Jahr sieben Milliarden Euro mehr ein als noch im Januar geschätzt. Damit lag die Defizitquote im vergangenen Jahr erstmals seit 2001 wieder deutlich unter der EU-Höchstgrenze von 3 Prozent. 2001 hatte die Quote 2,8 Prozent betragen, in den darauffolgenden Jahren lag sie stets deutlich über den im Maastricht-Vertrag festgelegten drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
In Zahlen betrug das Finanzierungsdefizit 39,5 Milliarden Euro - das waren 7 Milliarden weniger als von den Statistikern zunächst berechnet. Im Vorjahr hatte das Staatsdefizit mit 72,4 Milliarden Euro noch fast doppelt so hoch gelegen. Das Defizit ist die Differenz zwischen den Einnahmen (1015,0 Milliarden Euro) und den Ausgaben (1054,6 Milliarden). Beim Bund betrug das Defizit 34,9 Milliarden Euro, bei den Ländern 9,7 Milliarden Euro. Die Gemeinden und die Sozialversicherung dagegen schlossen 2006 sogar mit einem Überschuss von 1,2 Milliarden Euro beziehungsweise 3,9 Milliarden Euro ab.
Weitere Konsolidierung
Die deutsche Wirtschaft brummte 2006 mit einem Wachstum von 2,7 Prozent und legte so rasant zu wie seit sechs Jahren nicht mehr. Die gute Wirtschaftslage und die höheren Einnahmen dank der Mehrwertsteueranhebung dürften sich in diesem Jahr beim Haushalt immer stärker bemerkbar machen. Die Bundesregierung rechnet mit einer Defizitquote von 1,5 Prozent. Noch optimistischer ist die Deutsche Bundesbank, die ein Defizit von 1 Prozent für erreichbar hält. Zudem drängt die Bundesbank schon 2009 auf einen ausgeglichenen Staatshaushalt.
Weiter teilte das Amt mit, dass die deutsche Wirtschaft zum Jahresende 2006 noch stärker gewachsen sei als ursprünglich erwartet. Die Wirtschaftsleistung legte im 4. Quartal um 0,9 Prozent im Vergleich zum 3. Quartal zu. Im Vergleich zum Vorjahr wuchs das Bruttoinlandsprodukt, das den Wert der im Inland erwirtschafteten Leistung misst, um 3,5 Prozent, kalenderbereinigt sogar um 3,7 Prozent.
Am Mittwoch hatte das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte so hoch wie noch nie ist. Ende 2006 standen Bund, Länder und Gemeinden mit insgesamt 1,49 Billionen Euro in der Kreide. Der Anstieg der Verschuldung verlangsamte sich aber und war mit 2,6 Prozent so niedrig wie seit fünf Jahren nicht. In den Jahren 2004 und 2005 waren die staatlichen Schulden noch um 5,2 beziehungsweise 3,8 Prozent gewachsen. (stu)