Annäherung zwischen Bolivien und USA

Der bolivianische Außenminister David Choquehuanca will in Washington Gespräche mit der Verantwortlichen für globale Fragen des US-State Departement, der Bolivianerin María Otero, führen. Beide Länder wollen "ihre Beziehungen auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und gemeinsamer Interessen" verbessern, hieß es dazu in einem Kommuniqué aus dem State Department.

Diplomatische Scharmützel

Im September 2008 hatte die bolivianische Regierung den US-Botschafter Philip Goldberg des Landes verwiesen. Ihm wurde vorgeworfen, mit Vertretern der Opposition gegen Präsident Evo Morales konspiriert zu haben. Die US-Regierung, damals noch unter Präsident George W. Bush, reagierte ihrerseits mit der Ausweisung des bolivianischen Geschäftsträgers in Washington, Gustavo Blanco.

Im Dezember 2008 eskalierte der Konflikt weiter. La Paz bezichtigte die Funktionäre der US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA in Bolivien der "politischen Spionage" und verwies sie des Landes. Daraufhin setzten die USA die sogenannten ATPDEA-Präferenzen für Bolivien außer Kraft. Das Gesetz über Zollfreiheit für die Andenstaaten, die im Kampf gegen den Drogenanbau mit den USA kooperieren, erlaubt Kolumbien, Ecuador, Peru und Bolivien den zollfreien Warenexport in die USA. Davon ist Bolivien seit zehn Monaten ausgenommen.

Kokaanbau in Bolivien weitet sich aus

Auch Präsident Barack Obama hat der bolivianischen Regierung vorgeworfen, im Kampf gegen den Drogenanbau "versagt" zu haben. Er wolle aber auf weitergehenden Sanktionen gegen das südamerikanische Land verzichten und stattdessen Programme zugunsten der Bevölkerung fortsetzen, so der US-Präsident im September in einer Rede vor dem Kongress.

Nach Angaben der UN-Drogenbehörde nehmen der Koka-Anbau sowie die Kokain-Produktion in Bolivien weiter zu. UN-Schätzungen zufolge wurden 2008 in Bolivien 113 Tonnen Kokain produziert, in Peru 302 Tonnen und in Kolumbien 430 Tonnen. Präsident Evo Morales, der seine politische Karriere als Kokabauern-Gewerkschafter begonnen hat, weist diese Vorwürfe zurück und bezichtigt die USA der Einmischung in innere Angelegenheiten. Für die USA sei die Antidrogenpolitik "ein Instrument der geopolitischen Kontrolle", so der Vorwurf aus La Paz. Morales verweist dabei gerne auf die eigenen Erfolge im Kampf gegen die Drogenproduktion. In diesem Jahr hätten die bolivianischen Behörden bislang 19,4 Tonnen Kokain und Kokapaste beschlagnahmt, sagte der bolivianische Staatschef. 2005, vor seinem Amtsantritt, seien nur elf Tonnen konfisziert worden.

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen dem bolivianischen Außenminister Choquehuanca und der Vertreterin des State Departement, María Otero, stehen Themen wie die Zusammenarbeit in der Entwicklungspolitik, der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung in Bolivien sowie die gemeinsame Verantwortung beider Länder im Kampf gegen den Drogenhandel.

Autorin: Mirjam Gehrke (efe/epd)
Redaktion: Oliver Pieper