Arabische Liga will umfassenden Friedensplan

Amr Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga, sagte nach den Beratungen am Mittwoch (15.12.2010) in Kairo, es werde solange keine Wiederaufnahme der Friedensgespräche geben, solange nicht ein ernsthaftes Konzept für eine dauerhafte Lösung im Streit zwischen Israel und den Palästinensern vorliege. Von wem genau dieses Angebot kommen soll, sagte er nicht. Es ist jedoch klar, dass Amr Moussa vor allem auf die USA zielt. Die US-Regierung war erst kurz zuvor in einer spektakulären Kehrtwende ihrer bisherigen Politik davon abgerückt, Israel zu einem Siedlungsbaustopp zu drängen.

UN statt USA

Weil die Arabische Liga von den USA zunächst keine Hilfe mehr erwarten könne, kündigte Amr Moussa an, den israelischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten vor den UN-Sicherheitsrat bringen zu wollen. Dem dürften sich die USA nicht in den Weg stellen. Die Sitzung war von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beantragt worden. Abbas hatte bereits zuvor angekündigt, seine Seite werde nicht weiter verhandeln, solange der Siedlungsbau fortgesetzt werde. Für diese Haltung hat er jetzt von den arabischen Staaten Rückendeckung bekommen.

Die Vereinten Nationen wiederum reagierten mit Enttäuschung auf das erneute Scheitern direkter Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Nur rasche und bedeutsame Fortschritte in Kernfragen könnten nach Einschätzung des UN-Nahostkoordinators Robert Serry den Friedensprozess noch retten. Die USA müssten in der gegenwärtigen Situation sehr energisch und vorausschauend vermitteln, sagte er mit Blick auf die in der vergangenen Woche begonnene neue Runde der Pendeldiplomatie des US-Vermittlers George Mitchell. Im kommenden Jahr stehe die Glaubwürdigkeit der internationalen Vermittler auf dem Spiel, betonte Serry und bezog dabei auch das Nahost-Quartett in seine Kritik mit ein, an dem auch die Europäische Union beteiligt ist.

Gesamter Prozess steht auf der Kippe

Das Scheitern der direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern an der Siedlungsfrage sei ein schwerer Rückschlag gewesen, so Serry weiter. Wenn es bis zum Ende des kommenden Jahres nicht gelinge, Fortschritte in den Kernfragen wie dem künftigen Grenzverlauf und dem Status der von beiden Seiten beanspruchten Stadt Jerusalem zu erzielen, stehe der gesamte Prozess auf der Kippe. "Die gesamte Chance auf eine Zweistaatenlösung könnte im nächsten Jahr verschwinden, wenn alles scheitert", warnte der Diplomat. "Ich hoffe, die Parteien sind sich dessen bewusst."

Autor: Thomas Latschan (afp, rtr)
Redaktion: Thomas Kohlmann