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Kein Ruhestand

4. April 2009

Wenn die NATO in Zukunft relevant bleiben will, muss sie sich für neue Aufgaben und neue Konstellationen öffnen, meint Christoph Hasselbach in seinem Kommentar.

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Themenbild Kommentar (Foto: DW)
Bild: DW

Die NATO ist jetzt 60 Jahre alt. Bei Menschen ist das ein Alter, in dem man sich normalerweise auf den Ruhestand vorbereitet. Doch die NATO denkt bisher nicht ans Aufhören, im Gegenteil. Wieder sind zwei neue Mitglieder beigetreten, andere würden das gern tun, können es aber noch nicht. Und Frankreich ist nach mehr als 40jähriger Abwesenheit in die Militärstruktur zurückgekehrt.

NATO weiterhin attraktiv

Christoph Hasselbach (Foto: DW)
Christoph HasselbachBild: DW

Das alles spricht für die fortdauernde Attraktivität der NATO. Aber das sagt noch nichts über ihre heutige Relevanz aus. Die Bedrohung durch den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr. Aber noch heute spiegelt die NATO in ihrer Grundstruktur viel von den alten Zeiten wider.

Eine Zeitlang sah es so aus, als kehre die Bedrohung aus dem Osten durch ein selbstbewusstes Russland zurück. Aber das hat die Tatsache verdeckt, dass die NATO-Länder und Russland viele gemeinsame Interessen haben. Präsident Obama hat daraus die Konsequenzen gezogen und will wieder auf Russland zugehen. Auch deshalb sein Aufruf zur atomaren Abrüstung.

Weit gefasster Sicherheitsdienst

Wenn also das alte Feindbild endgültig passé ist, was ist dann in Zukunft der Sinn der NATO? Die Amerikaner wollen das Bündnis zu einem viel weiter gefassten Sicherheitsdienst ausbauen, was Aufgaben und Zusammensetzung betrifft: Katastrophenschutz, Kampf gegen Piraten, Sicherung von Gaspipelines, friedenserhaltende Maßnahmen, Kampfeinsätze, mal zusammen mit Japan, mal mit Indien, mal mit Australien, vielleicht sogar mit China.

Bundeskanzlerin Merkel hatte dazu vor dem Gipfel kurz und knapp gesagt, sie sehe keine "globale NATO". Sie will die Kernaufgabe der territorialen Verteidigung gewahrt wissen. Aber das ist gar kein Widerspruch. Niemand will die kollektive Selbstverteidigung abschaffen.

Bewährungsprobe Afghanistan

Doch auch Merkel sagt, Afghanistan sei im Moment die große Bewährungsprobe der NATO. Wenn aber allein der Afghanistan-Einsatz fast 100.000 NATO-Soldaten bindet, wie will man dann noch in anderen Teilen der Welt aktiv werden, die ebenfalls brennen, ohne die jetzige NATO völlig zu überfordern?

Die alte Gemütlichkeit eines kleinen, exklusiven Klubs gibt es ohnehin nicht mehr. Schon heute ist die NATO inhomogen, hat mit inneren Konflikten und unterschiedlichen Kulturen zu kämpfen. Aber eine neue, klare Aufgabenstellung kann auch ein vergrößertes Bündnis disziplinieren und einen. Die NATO hat letztlich keine Wahl. Wenn sie in Zukunft relevant bleiben will, muss sie sich für neue Aufgaben und neue Konstellationen öffnen.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Elvers-Guyot